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Religionsfreiheit oder Redefreiheit?

PRINCETON: Im vergangenen Monat verabschiedete der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Resolution, die die „Verunglimpfung der Religion“ als Verstoß gegen die Menschenrechte verurteilte. Im Text der Resolution heißt es: „Die Verunglimpfung der Religion ist ein ernster Affront gegen die Menschenwürde“, der zu „einer Beschränkung der Freiheit der Ausübenden“ der Religionen führt.

Die Resolution wurde ursprünglich von der 56 Mitgliedsstaaten zählenden Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) vorgeschlagen und dem Menschenrechtsrat durch Pakistan vorgelegt. Sie richtet sich nach eigenem Bekunden gegen Dinge wie die vor drei Jahren in einer dänischen Zeitung veröffentlichten abfälligen Karikaturen des Propheten Mohammed.

Deutschland lehnte die Resolution ab. Ein Sprecher des Landes wies im Namen der Europäischen Union das Konzept einer „Verunglimpfung der Religion“ als im menschenrechtlichen Zusammenhang nicht stichhaltig zurück, da Menschenrechte einzelnen Personen, nicht aber Institutionen oder Religionen zuzuordnen seien.

Viele weltliche und religiöse Nichtregierungsorganisationen wandten sich ebenfalls gegen die Resolution. So äußerte der Präsident des Jüdischen Weltkongresses, Ronald Lauder, dass die Resolution aus Sicht dieser Organisation „die Rechte des Einzelnen auf Äußerung seiner Ansichten“ schwäche.