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Freiheit für Regulierungsinstanzen

Die Buchhaltungsskandale in Unternehmen - ja sogar die wirtschaftliche Geschichte der vergangenen zehn Jahre - zeigen, dass globale Finanzmärkte politisch unabhängige Aufsichtsbehörden erfordern. Die Serie von Finanzkrisen, die die Neunziger Jahre überschattete, hatte viele und verschiedene Ursachen, doch funktionsuntaugliche Regulierungsvereinbarungen haben die Auswirkungen gewöhnlich verschlimmert. Jede Krise brachte schwache und ineffektive gesetzliche Rahmenbedingungen ans Licht (häufig absichtlich von Politikern aufrechterhalten), trug unzulängliche und vereinzelte Kontrollen und eine Duldungspolitik zur Schau, wie nur ein Branchenlobbyist sie lieben kann.

Bis vor kurzem erfuhr die Unabhängigkeit von Aufsichts- und Regulierungsorganen nur geringe Beachtung. Das ist überraschend, wenn man bedenkt, dass sich das Thema der Unabhängigkeit für Zentralbanken seit Ende der Achtziger Jahre weithin durchgesetzt hat. Die Ergebnisse, in Form von geringerer Preisinflation, sind während der vergangenen 15 Jahre unbestreitbar geworden, als viele Zentralbanken gesetzlich unabhängig von staatlichen Einflüssen wurden. Nur wenige stellen die Bedeutung der Unabhängigkeit der Zentralbanken für das Erreichen von Währungsstabilität heutzutage in Frage.

Aus vielerlei gleichen Gründen ist Unabhängigkeit für die Aufsichtsorgane des Finanzsektors genauso wichtig wie die Unabhängigkeit der Zentralbanken. Genauso wie eine unabhängige Zentralbank dem privaten Sektor beim Treffen langfristiger Entscheidungen hilft, basierend auf einer Reihe eindeutiger und fester Vorschriften, kann eine unabhängige Aufsichtsinstanz des Finanzsektors dafür sorgen, dass die Spielregeln der Regulierung konsequent Anwendung finden. Wenn Banker im Voraus wissen, dass insolvente Banken geschlossen werden und dass Lobbyismus, um sie offen zu halten, nicht funktionieren wird, werden sie weniger Risiken eingehen und die Wahrscheinlichkeit verringert sich, dass ihre Maßnahmen eine ausgewachsene Bankenkrise verursachen.

Sind jedoch Politiker direkt an der Regulierung beteiligt, sind häufig Ad-hoc-Entscheidungen die Folge, und mächtige Banker mit guten Kontakten entdecken häufig, dass die Gesetze, wie durch Zauberhand, nicht für sie gelten. Ganz ähnlich war es, als Politiker direkt an der Festlegung der Zinssätze beteiligt waren; mit ähnlich enttäuschenden Ergebnissen in Bezug auf die Allgemeingültigkeit von Entscheidungen und die Leistungen bei der Inflationsbekämpfung. Währungs- und Finanzstabilität sind zwei Seiten einer Münze und müssen sich gegenseitig stützen, deshalb benötigen die entsprechenden Aufsichtsbehörden ein vergleichbares Maß an Unabhängigkeit.