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Von Melvyn Krauss

Anders jedoch als einige meinen, würde eine Ablehnung der europäischen Verfassung kein französisches „Nein“ gegenüber Europa darstellen. Es wäre lediglich ein Misstrauensvotum gegenüber der Präsidentschaft Chiracs. Chirac hat die EU geschwächt hat, indem er ein protektionistisches, korporatives Staatsmodell für Europa durchzusetzen suchte und den neuen, kleineren Mitgliedsstaaten, als sie anderer Meinung waren, erklärte, sie sollten „den Mund halten“. Alles, was seine Stellung mindert, muss für Europa und die europäische Einigung als gute Nachricht betrachtet werden.

Jene also, die sich eine stärker geeinte Union wünschen, sollten ein französisches „Nein“ unterstützen – in dem klaren Bewusstsein, dass einige der mit „Nein“ Stimmenden aus den falschen Gründen das Richtige tun werden.

Selbst vor der Ansetzung des Referendums im Mai gab es Hinweise darauf, dass Frankreich immer weniger in der Lage ist, die Europäische Union gemäß seinen Interessen zu gestalten.

Erst kürzlich unterschrieb der rumänische Präsident Traian Barescu den Vertrag über den Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. In der Phase vor der Unterzeichnung jedoch schalt ihn der französische Außenminister Michel Barnier, es fehle ihm an einem „europäischen Reflex“. Der Grund dafür? Barescu plant, Rumänien gemäß angelsächsischem Vorbild nach wirtschaftsliberalen Grundsätzen auszurichten. Außerdem strebt er eine besondere Beziehung zu Großbritannien und den Vereinigten Staaten an, um die Sicherheit in der Schwarzmeerregion zu erhöhen. Statt sich dem französischen Willen zu unterwerfen, verbat sich der rumänische Präsident weitere Vorhaltungen gegenüber seinem Land.