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Frankreichs Reality-Show: Der Kampf um die Präsidentschaft

Die Krönung von Ségolène Royal zu ihrer Präsidentschaftskandidatin ist für die Sozialisten ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu den achten Präsidentschaftswahlen der Fünften Republik, die am 22. April 2007 stattfinden sollen, mit einer Stichwahl im zweiten Wahlgang zwei Wochen später. Alle Kandidaten sollen bis Ende Januar bekannt gegeben worden sein – dem Schlusstermin für das Drucken der Stimmzettel. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen Frankreichs vier große politische Parteien, zwei im linken und zwei im rechten Lager, ihre Parteiprogramme vorbereiten und Kandidaten auswählen.

So sollte das System zumindest theoretisch funktionieren. Während der offizielle Wahlkampf nur zwei Monate dauern soll (lange genug in einer Demokratie, in der Kandidaten das unerbittliche Sperrfeuer der Medien ertragen müssen), trug das Gerangel um potenzielle Kandidaten samt der Gelüste der Medien nach einem Zweikampf in der Praxis dazu bei, den wirklichen Wahlkampf vor fast eineinhalb Jahren ins Rollen zu bringen. Somit haben die aktuellen öffentlichen Debatten einen etwas surrealen Charakter, da die Programme, auf die die Kandidaten ihre Wahlkämpfe gründen werden, noch nicht entwickelt worden sind. In Ermangelung derselben haben sich Persönlichkeit und Stil, nicht politische Programme, als maßgeblich erwiesen. Ich bin mir nicht sicher, ob das gut für Demokratie ist, aber so ist es.

Zwei derart stilvolle Persönlichkeiten waren bisher in den öffentlichen Meinungsumfragen tonangebend und scheinen dazu bestimmt, im zweiten Wahlgang aufeinander zu treffen. Im rechten Lager steht Nicolas Sarkozy, der Innenminister (und kurzzeitige Wirtschaftsminister), dessen politischer Aufstieg sich innerhalb des immer eine Überraschung bereithaltenden Rahmens der Volksbewegungsunion (UMP) ereignete. Die UMP ist der politische Erbe des Gaullismus, ihre ideologische Inkonsistenz ist allerdings legendär – und zeigt sich in den alle acht bis zehn Jahre vorgenommen Namensänderungen der Partei.

Philosophisch betrachtet ist Sarkozy ein Konservativer, in wirtschaftlichen Fragen jedoch ein Ultraliberaler, was ihn der gaullistischen Tradition völlig entfremdet. Privatisierung und soziale Repression predigend, hat er sich am rechten Rand der Rechten positioniert, und hofft die Stimmen zurückzubekommen, die das Mitte-Rechts-Lager die letzten 20 Jahre über an Jean-Marie Le Pens “faschistoide” Nationale Front verloren hat.