0

Frankreichs neue Einstellung zur NATO

PARIS: Welche Konsequenzen wird die Rückkehr Frankreichs in die integrierte Militärstruktur der NATO haben?

Die Bündnispartner haben sie mit leiser Zufriedenheit registriert; größere Veränderungen beim französischen Militärbeitrag aber erwartet niemand: In den letzten zehn Jahren lag dieser auf einer Stufe mit dem der übrigen wichtigen europäischen NATO-Partner. Dies hat einen einfachen Grund: Seit der Rückkehr Frankreichs in den NATO-Militärausschuss 1994 erlaubt seine Stellung innerhalb des Bündnisses die volle Teilnahme an dessen militärischen und politischen Aktivitäten.

In Paris hat der Schritt an sich vor allem aus zwei Gründen keinen größeren politischen Widerstand hervorgerufen. Erstens stellt niemand das Offensichtliche in Frage: Seit Charles de Gaulles Entscheidung zum Austritt aus der Militärorganisation vor mehr als 40 Jahren haben sich sowohl das Bündnis wie auch die Welt in tief greifender Weise verändert. Die heutigen globalen Herausforderungen verlangen nach mehr europäischer und bündnisinterner Solidarität, und die sukzessiven Vergrößerungen der NATO hatten zur Folge, dass inzwischen die meisten EU-Mitglieder auch NATO-Mitglieder sind.

Zweitens unterscheidet sich die Vorstellung der „Integration“ insgesamt heute völlig von jener aus de Gaulles Tagen. Solange der Warschauer Pakt bestand, waren die NATO-Truppen so aufgestellt, dass jeder Angriff fast alle Bündnispartner gemeinsam getroffen hätte. Die gesamte zentrale Front war straff koordiniert, und selbst Frankreich war durch eine Reihe von Sonderverträgen in die NATO-Planung eingebunden. Das Ende des Kalten Krieges und der sich anschließende Wandel der NATO zu einem außerhalb ihres Vertragsgebietes agierenden Bündnis haben die „Integration“ weitgehend unwichtig gemacht: Der Beitrag jedes Mitglieds an den NATO-Operationen wird von den einzelnen NATO-Mitgliedern ad hoc und auf der Grundlage eines zwischen ihnen hergestellten Konsenses bestimmt.