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Frankreich lebt auf

Nicolas Sarkozy gewann die französische Präsidentenwahlen im Mai teilweise auch deshalb, weil er einen beträchtlichen Teil der politisch weit rechts stehenden Wählerschaft für die Konservativen gewinnen konnte. Tatsächlich sank der Stimmenanteil der Nationalen Front von ungefähr 15 % auf 10 %, wodurch die NF enorm geschwächt und die traditionelle französische Rechte gestärkt wurde.

Sarkozy war erfolgreich, weil er sich den Themenbereichen nationale Identität und Einwanderung widmete. Deshalb wurde sein Wahlkampf auch von vielen Seiten als sehr rechtslastig empfunden. In Frankreich und in ganz Europa rechnete man mit einer extrem konservativen Regierung nach dem Vorbild der amerikanischen Administration unter Präsident George W. Bush.

Das war ein Fehler. Die Tatsache, dass Sarkozy die Bedrohung der nationalen Identität Frankreichs zu einem Wahlkampfthema machte und diese Bedrohung mit der Einwanderung in Zusammenhang brachte, macht aus ihm noch keinen Neokonservativen amerikanischer Prägung. Er entschloss sich, das am deutlichsten im Bereich Außenpolitik zu demonstrieren.

Sarkozy bildete seine Regierung in dem Wissen, dass die französische Außenpolitik lange konsensorientiert war. Daher betraute er linksgerichtete Politiker mit den wichtigsten außenpolitischen Ressorts der französischen Regierung. Der Sozialist Bernard Kouchner wurde Außenminister, nachdem er früher schon als Minister für humanitäre Angelegenheiten und stellvertretender Gesundheitsminister tätig war. Ein anderer Linkspolitiker, Jean-Pierre Jouyet, ist Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten. Der sozialistische Bürgermeister von Mulhouse, Jean-Marie Bockel, wurde zum Staatssekretär für Kooperation und Frankophonie berufen. Aber auch in anderen Bereichen der Regierung Sarkozys arbeiten Sozialisten. So ist Fadela Amara, Chefin einer Nichtregierungsorganisation, die sich für Frauenrechte einsetzt, Staatssekretärin für Urbanismus und Stadtentwicklung.