German Chancellor Angela Merkel and French President Emmanuel Macron Thomas Lohnes/Getty Images

Können Frankreich und Deutschland zusammenkommen?

PARIS – Als Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National vor sieben Monaten Chancen hatte, französische Präsidentin zu werden, fürchtete Deutschland um Frankreichs Zukunft. Nach den deutschen Bundestagswahlen im September allerdings zeigte sich Frankreich nicht besonders besorgt um seinen Nachbarn. Die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) wird trotz aller Zugewinne nicht an die Macht kommen. Deutschland ist schließlich nicht Österreich.  

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Dennoch haben die französischen und deutschen Eliten einen gemeinsamen Anlass zur Sorge gefunden: Deutschland sei möglicherweise nicht in der Lage, die außergewöhnliche Chance wahrzunehmen, die sich durch den Wahlsieg des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bietet. Zuvor bestand das Problem nicht in einem zu starken Deutschland, sondern einem zu schwachen Frankreich. Nun ist das Problem ein für Europa zu ehrgeiziges Frankreich gegenüber einem Deutschland, das sich nicht ehrgeizig genug präsentiert.    

Jahrelang monierte Deutschland, dass Frankreich nicht fähig sei, innenpolitische Reformen durchzuführen und dass die Franzosen die Bedeutung von „Föderalismus“ im Kontext der Europäischen Union nicht verstehen würden. Vor diesem Hintergrund erschien dann Macron auf der Bildfläche und präsentierte sich als aktivistischer Philosophen-Präsident. Er ist Schüler des französischen Philosophen Paul Ricœur und spricht von einer „europäischen Souveränität“, so wie der deutsche Philosoph Jürgen Habermas von einer „europäischen Staatsbürgerschaft“.

Es wird schwierig, einen harmonischen Ausgleich zwischen einem französischen Präsidenten am Beginn seiner Amtszeit und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel herzustellen, deren Zenit offenbar überschritten ist. Vor allem wird es erforderlich sein, dass sich Deutschland auf Frankreichs neuen Wagemut einstimmt.

Natürlich ist Deutschlands Argwohn gegenüber einer in Macrons EU-Reformagenda offenbar mitschwingenden stärkeren Risikoteilung in der Eurozone verständlich. Für die Deutschen klingt das wie eine aktualisierte Version des alten EU-Mantras: „Deutschland wird zahlen.“ Dennoch muss die Begeisterungslücke zwischen den beiden Regierungen keine unüberbrückbare Kluft sein. 

Le Pen scherzte während des Präsidentschaftswahlkampfs in Frankreich oft, dass „Frankreich ungeachtet des Wahlergebnisses von einer Frau regiert werden wird: entweder von mir oder von der deutschen Kanzlerin.“ Der Spruch war zwar witzig und provokant, aber auch falsch. Le Pen ist heute auf dem besten Weg eine bloße Fußnote der Geschichte zu werden. Und obwohl Merkel noch immer die kluge Staatsfrau ist, die große Teile Europas im Blick haben, wenn es um Führerschaft geht,  befindet sie sich nicht mehr in der Position, die Agenda der EU unilateral zu bestimmen.  

Die deutsche und die französische Politik befinden sich eindeutig auf unterschiedlichen emotionalen Pfaden. Deutschland ist mehr oder weniger zufrieden mit sich selbst und seinem Platz in der Welt. Merkels Entscheidung, am Höhepunkt der Flüchtlingskrise die Landesgrenzen zu öffnen, hat ihrer vorherigen Koalition bei den Wahlen im September mit Sicherheit Stimmen gekostet. Doch insgesamt sind die Deutschen nicht bereit, einen europäischen Status quo zu ändern, der sich für ihr Land als höchst erfolgreich erwiesen hat.

Im Gegensatz dazu hat man in Frankreich das Gefühl, dass der Wandel jetzt oder nie kommen muss. Wenn Frankreich und Europa bis morgen warten, um zu tun, was heute getan werden sollte, dann ist bereits alles verloren. Aus französischer Sicht scheint sich die Geschichte zu beschleunigen. Großbritannien verhandelt derzeit die Bedingungen für seinen Austritt aus der EU; Kataloniens Regionalparlament hat gerade die Unabhängigkeit von Spanien erklärt; und in Mittel- und Osteuropa ist der Populismus wieder auf dem Vormarsch.

Will Frankreich eine relevante Größe in Europa bleiben, muss es den Moment nutzen, um sich selbst zu reformieren. Und will die EU eine relevante Größe auf der Welt bleiben - insbesondere jetzt, da Amerika von seinem Weg abgekommen ist - muss sie die europäische Integration wieder auf Kurs bringen.

Aufgrund tiefgreifender kultureller Unterschiede besteht die tiefste Kluft zwischen Frankreich und Deutschland in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit. Freilich sehen sich die meisten französischen und deutschen Bürger als Europäer, im Gegensatz zu britischen Bürgern, die sich als Briten – oder sogar als Engländer, Iren, Schotten oder Waliser - betrachten. Aus diesem Grund konzentriert sich die deutsche und französische Kritik an der EU meist auf die Leistungen der Union, während die Briten oftmals das europäische Projekt an sich angreifen.

In den Bereichen Sicherheit und Verteidigung allerdings haben wir es mit umgekehrten Affinitäten zu tun: Frankreich und Großbritannien präsentieren sich gleichgesinnt, während Deutschland aufgrund seiner Geschichte vor martialischen Bestrebungen jeglicher Art lange Zeit zurückschreckte.

Freilich bestehen zahlreiche Unterschiede zwischen Großbritannien und Frankreich hinsichtlich ihres Umgangs mit den Vereinigten Staaten und der NATO. Großbritannien steht der NATO natürlich näher als Frankreich. Aber Großbritannien hat sich aufgrund der Beschämung durch US-Präsident Donald Trump von den USA ebenfalls distanziert, während Frankreich unter Macron etwas näher an sie heranrückte. Anders als Macron ist die britische Premierministerin Theresa May nicht davon überzeugt, Trump mit Charme gewinnen zu können.

Die deutsch-französische Partnerschaft war lange Zeit eine tragende Säule der Stabilität der EU. Und angesichts der sich verschärfenden Krise in Katalonien und der Zählebigkeit europäischer Populisten ist diese bilaterale Beziehung von größerer Bedeutung als jemals zuvor. 

Plakativ ausgedrückt lässt sich sagen: Macron und Merkel repräsentieren die liberale europäische Demokratie auf Grundlage der Vernunft und Offenheit, im Gegensatz zur populistischen Version des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und des polnischen de-facto-Staatschefs Jarosław Kaczyński. In Anbetracht der Tatsache, dass sich Österreich und die Tschechische Republik nach den jüngsten Wahlen in Richtung einer Struktur bewegen, die man als populistisches Österreich-Ungarn bezeichnen könnte, steht für Deutschland im Hinblick auf eine erfolgreiche EU-Reform ebenso so viel auf dem Spiel wie für Frankreich. Nun ist Merkel am Zug.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

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