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Frankreich funktioniert nicht

Die chronische Malaise Frankreichs ist durch regelmäßige Ausbrüche des Protests gekennzeichnet. Die zwei jüngsten Ereignisse dieser Art – die Unruhen und Brandanschläge in französischen Städten im letzten Herbst und die erfolgreiche Studentenkampagne vor ein paar Monaten gegen ein neues Gesetz über Einstellungsbedingungen für Berufsanfänger – scheinen zunächst wenig gemeinsam zu haben. In beiden Fällen geht es aber um junge Menschen, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste ebenso wie um die erstickende staatliche Bevormundung, die der gesamten Malaise zugrunde liegt.

Nehmen wir beispielsweise das an sich erstrebenswerte Ziel der Jobsicherheit. Zur Erreichung dieses Ziels fiel den französischen Regierungen immer nur noch mehr staatliche Regulierung ein. Es ist allerdings kein Wunder, dass gesetzliche Bestimmungen, welche die Entlassung von Mitarbeitern erschweren, auch Arbeitgeber davon abhalten, neue Mitarbeiter einzustellen. Diejenigen, die einen Job haben, genießen daher einen großzügigen Kündigungsschutz, während die Millionen Arbeitslosen vor unüberwindlichen Einstiegshürden stehen.

Aus diesem Grund betrug die Arbeitslosenrate in diesem Jahrzehnt durchschnittlich 10 % und fiel in den letzten 20 Jahren auch nie unter 8 %. Während die Arbeitslosigkeit – wenngleich auch auf einem schockierend hohen Niveau – stabil blieb, stieg die Arbeitslosenrate bei jungen Männern (im Alter zwischen 16 und 24 Jahren) von 15,3 % im Jahr 1990 auf 21,4 % im Jahr 2005 an.

Diese wohlmeinende Bevormundung des französischen Staates bestraft die Jungen aber auch über den Arbeitsmarkt hinaus. Auf dem Papier hat die Umverteilung durch hohe Steuern und staatliche Transferleistungen – als Ausdruck des republikanischen Ideals der Gleichheit und des sozialen Zusammenhalts ( Fraternité ) – zu guten Ergebnissen geführt. Im Gegensatz zu den meisten anderen OECD-Ländern, wo die Ungleichheit in den letzten 30 Jahren zunahm, ist die Ungleichheit vor Steuern in Frankreich leicht gesunken oder blieb wie in der Zeit zwischen 1970 und 2000 schlechtestenfalls stabil.