France's President Emmanuel Macron and Germany's Chancellor Angela Merkel JOHN THYS/AFP/Getty Images

Europas Bretton-Woods-Moment

PRINCETON – Nach der jahrelangen Lähmung während der Schuldenkrise, in die Europa 2009 hineingeraten ist, scheint wieder etwas Schwung in die Europäische Union zu kommen. In Frankreich ist Emmanuel Macron mit seiner Partei La République En Marche! in den Élysée-Palast eingezogen und hat eine breite parlamentarische Mehrheit gewonnen. Und in Deutschland stimmen die Sozialdemokraten, nach langer Verzögerung, gerade über einen neuen Koalitionsvertrag mit der Christlich-Demokratische Union und ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU ab.

Es besteht nun Hoffnung auf eine erneute deutsch-französische Zusammenarbeit und auf eine Neuauflage des Élysée-Vertrages, der historischen Vereinbarung, die 1963 zwischen dem deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle geschlossen wurde. Ein neues Abkommen könnte höhere Ausgaben auf EU-Ebene beinhalten und bedeuten, das alte deutsche Tabu einer „Transferunion“ zu überwinden.

Damit sich der gewünschte Effekt einstellt, muss die deutsch-französische Vision für Europa allerdings so erfrischend und mutig sein, dass sie die Öffentlichkeit begeistert. Viele Europäerinnen und Europäer haben die Nase voll von technokratischen Problemlösungen, die hinter den Kulissen ausgehandelt werden, und von der formelhaften Berufung auf universelle Ideale. Menschen brauchen Ideale, aber sie brauchen auch vernünftige, konkrete Maßnahmen.

Nehmen wir einige der bedeutenden Abmachungen der Vergangenheit, nicht nur 1963, sondern unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, als freiheitlich-demokratische Systeme grundlegend neu gedacht wurden. Die Welt ist nicht nur um neue Institutionen reicher geworden, sondern auch um eine neue Denkweise über gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Verbundenheit. Europa kann aus der historischen Erfahrung lernen, dass es tatsächlich möglich ist institutionelle und konzeptionelle Erfordernisse in einer ernsthaft konzertierten Anstrengung anzugehen.

Ein vielversprechender Vorschlag in der deutschen Koalitionsvereinbarung ist ein neuer Europäischer Währungsfonds (EWF) unter Aufsicht des EU-Parlaments. Ein EWF könnte eine wesentliche Verbesserung des Europäischen Stabilitätsmechanismus darstellen, der gegenwärtig die Zahlungsfähigkeit überschuldeter Mitgliedstaaten sichert. Er könnte zudem Vorbild für andere Teile der Welt sein. In Asien werden bereits vergleichbare Bemühungen unternommen Mechanismen der regionalen Zusammenarbeit mit globalen Finanzinstitutionen zu verbinden, etwa durch die Chiang-Mai-Initiative und die Asian Infrastructure Investment Bank.

Europa war lange auf Bretton Woods fixiert. Bei dieser Konferenz, die 1944 in New Hampshire stattfand, wurden unter anderem der Internationale Währungsfonds und eine internationale Währungsordnung geschaffen, die auf festen, aber anpassungsfähigen Wechselkursen beruhte. Seit dem Zusammenbruch des sogenannten Bretton-Woods-Systems Anfang der 1970er-Jahre haben Frankreich und Deutschland versucht eine Entsprechung auf europäischer Ebene zu finden.

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1978 etwa gaben der französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing und der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt den Anstoß zur Schaffung eines Europäischen Währungssystems mit festen, aber anpassungsfähigen Wechselkursen und sahen die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) nach Art des IWF innerhalb von zwei Jahren vor. Doch dieses Vorhaben stieß bei der Deutschen Bundesbank auf Ablehnung und wurde nie verwirklicht. Als die Idee während der finanziellen Turbulenzen Anfang der 1990er-Jahre und in der Frühphase der Euro-Krise wiederbelebt wurde, entwickelte sie ebenso wenig politische Zugkraft wie Ende der 1970er-Jahre.

Trotzdem lohnt ein Blick zurück auf die Konferenz von Bretton Woods, die auf den Widerstand der Zwischenkriegszeit gegen Globalisierung reagierte, indem sie Armut, Autarkie und Krieg als ursächlich zusammenhängende Phänomene betrachtete. Das Nachkriegsprojekt eines aufgeklärten Internationalismus ermöglichte es verschiedenen Ländern, ihre Interessen als Wirtschaftsakteure und eingebundene Staaten und Märkte aufeinander abzustimmen. Das neue System beruhte zweifellos auf hohen Idealen, aber das Pendant zu diesem Idealismus waren konkrete und realistische – sogar zynische – Maßnahmen und Institutionen.

Für alle Länder außer den Vereinigten Staaten war die Nachkriegsabmachung tatsächlich der Zuckerguss auf der bitteren Pille der Vormachtstellung des Dollar, die amerikanische Unternehmen und Arbeiter begünstigte. Und innerhalb der USA war Bretton Woods der Zuckerguss auf der bitteren Pille des Internationalismus, gegen den nach wie vor Abneigung aus der Zwischenkriegszeit des „Amerika zuerst“-Isolationismus herrschte.

Heute stellt sich die Frage, ob eine ähnliche Vereinbarung aktuelle Fragen hinsichtlich der Legitimität politischer Prozesse auf europäischer Ebene beantworten kann. Ein Merkmal der ursprünglichen Bretton-Woods-Architektur, das häufig übersehen wird, war der Versuch wirtschaftliche und politische Interessen mit Sicherheitsinteressen zu verbinden. 1944 bis 1945 waren die fünf größten Anteilseigner des IWF und der Weltbank – die USA, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich, China und Frankreich – dieselben Länder, die später einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat haben würden.

Nach der kommunistischen Revolution in China und der gescheiterten Ratifizierung des Bretton-Woods-Abkommens durch die Sowjetunion schlugen IWF und Weltbank jedoch eine andere Richtung ein. Die Sowjetunion und die Volksrepublik China wurden (im Fall von China zumindest anfänglich) ausgeklammert und der Sicherheitsaspekt der Nachkriegseinigung wurde nie verwirklicht. Für Europa ist jetzt der Zeitpunkt gekommen diesen Aspekt wieder aufleben zu lassen und ein Vorbild für eine Verbundenheit zu erschaffen, dem der Rest der Welt folgen kann.

Die meisten Vorschläge für die Bewältigung der Euro-Krise in den vergangenen acht Jahren sind undurchsichtig und zu unausgegoren gewesen und stießen nur bei Technokraten und Insidern auf Anklang, während sie die Öffentlichkeit vor Rätsel stellten. Was jetzt gebraucht wird, ist ein großer Wurf, der die Wirtschafts- und Sicherheitsfragen einer Welt miteinander verbindet, die von Leuten wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump auf den Kopf gestellt wird.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen eine Ordnung entwickeln, die das Silodenken aufbricht, das in wirtschaftlichen Fragen – die fälschlicherweise als Nullsummenspiel im Kampf um Ressourcen betrachtet werden – und beim Thema Verteidigung herrscht, die weitgehend als gemeinsames Anliegen anerkannt wird. Es ist an der Zeit zum ganzheitlichen Denken der Jahre 1944 bis 1945 zurückzukehren und öffentliche Güter über Sonderinteressen zu stellen.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/JDw0NNg/de;

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