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Ein europäischer Plan für Frankreich und Deutschland

PARIS – Europa ist dabei, in eine Stagnationsfalle zu tappen. Aufgrund kaum erkennbaren Wachstums und einer gefährlich niedrigen Inflation, die die realen Zinssätze steigen lässt, ist die öffentliche und private Schuldenlast sehr stark gestiegen, und viele fürchten ein weiteres verlorenes Jahrzehnt. Und obwohl die Gefahr einer Zersplitterung der Eurozone zurückgegangen ist, ist sie noch nicht vorbei. Angesichts all dieser Entwicklungen verliert Europa intern wie extern an Relevanz.

Frankreich und Deutschland, die mehr als sechs Jahrzehnte der Hauptmotor der europäischen Integration waren, dürfen diesen Zustand nicht einfach so hinnehmen. Sie brauchen dringend einen gemeinsamen Plan – und keine gegenseitigen Schuldzuweisungen durch die Anhänger einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik in Deutschland und einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik in Frankreich.

Wir finden derartige Kontroversen sinnlos. Ein lustloses Produktivitätswachstum ist typisch für ein mangelndes Angebot. Die Kombination hoher Arbeitslosigkeit und fallender Inflation ist typisch für eine mangelnde Nachfrage. Zinsgefälle innerhalb desselben Währungsraums sind typisch für eine Zersplitterung. Die Wahrheit ist, dass Europa unter einer ganzen Reihe von Problemen leidet.

Daher muss an allen drei Fronten etwas getan werden. Die Frage ist, wie. Wäre Europa ein einziges Land mit einer einzigen Regierung, würde es eine zweigleisige Strategie verfolgen, die ehrgeizige Wachstumsreformen mit fiskalpolitischer Unterstützung kombiniert. Die Zentralbank würde klarstellen, dass sie – vorbehaltlich echter Reformen und eines glaubwürdigen Bekenntnisses zu einer anschließenden Haushaltskonsolidierung – bereitsteht, um als „Garantiegeber für die staatlichen Ausgaben“ (wie es EZB-Präsident Mario Draghi im August formuliert hat) zu dienen.