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Europas vergebliche Suche nach einer deutsch-französischen Führung

HAMBURG – Jahrzehntelang galten Frankreich und Deutschland als Europas regierendes „Tandem” oder „Paar”, ja sogar als sein „Motor”. Gemeinsam wollten sie sich für die Einigung des Kontinents einsetzen. Aber, um noch eine Metapher zu bemühen, die Franzosen wollen den gemeinsam geleasten Euro-Porsche fahren, während die Deutschen darauf bestehen, das Benzingeld zu rationieren. Wie eine lange Liste von Krisen - von Belarus bis Berg-Karabach - jetzt zeigt, gibt es keine Abstimmung zwischen den beiden Ländern.

Das ist nicht überraschend. Wie der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel es formuliert hat, „sehen Frankreich und Deutschland die Welt anders” und haben daher „unterschiedliche Interessen”. Die Wahrheit ist, dass die deutsch-französische Divergenz fast so alt ist wie die Europäische Union.

Diese Spaltung beunruhigt die derzeitigen französischen und deutschen Staats- und Regierungschefs - Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel - ebenso wie sie ihre großen Vorgänger Charles de Gaulle und Konrad Adenauer beunruhigt hat, die sich vor 60 Jahren über den Rhein hinweg die Hände gaben. Sie sollten aus alten Feinden vertrauenswürdige Freunde machen. Aber Staaten heiraten nicht. Sie gehorchen Interessen, nicht einander.

Wenn zwei Mächte so eng beieinander liegen, ist das immer ein Problem: Wer führt und wer folgt? Der hyperaktive Macron will Europa auf jeden Fall regieren (wie es ehrlich gesagt alle seine Vorgänger im Élysée-Palast versucht haben). Währenddessen betont die gewissenhafte Merkel immer wieder die deutschen Prioritäten.

Die gegenwärtige Divergenz ist auch eine Frage von Persönlichkeiten. Vom Temperament her ist Macron das Gegenteil von Merkel. Während Macron sich nach dem Rampenlicht sehnt, bemüht Merkel, zu Hause bekannt als Mutti, das altbekannte Skript der Kontinuität und Vorsicht.

Dies spiegelt sich auch in ihrer Außenpolitik wider. Seit er 2017 an die Macht kam, hat Macron nacheinander mit US-Präsident Donald Trump, dem Russen Wladimir Putin und dem Chinesen Xi Jinping geflirtet und sich dann desillusioniert von allen dreien abgewandt. Frankreich spielt einfach nicht in ihrer Liga. Merkel hingegen hat sich von Trump, Putin und Xi Jinping auf Distanz gehalten.

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Macron hat auch den „Hirntod” der NATO ausgerufen und damit Trumps Beschreibung des Bündnisses als „veraltet” widergespiegelt. Aber ein deutscher Kanzler wäre der letzte, der das Licht im Hauptquartier des Bündnisses in Brüssel ausschalten würde. Immerhin garantiert die NATO seit 70 Jahren die Sicherheit Deutschlands - und das enorm günstig.

Bei den jüngsten deutsch-französischen Meinungsverschiedenheiten geht es um das östliche Mittelmeer, wo es zwischen Griechenland und der Türkei - beides NATO-Mitglieder - wegen der Gasförderung in umstrittenen Gewässern zum Streit zu kommen drohte. Macron stellte sich schnell auf die Seite Griechenlands, schickte Kriegsschiffe und Flugzeuge und versprach Waffen. Letzten Monat war er Gastgeber eines Gipfeltreffens auf Korsika, an dem die Staats- und Regierungschefs von sechs weiteren EU-Mitgliedstaaten im Mittelmeerraum teilnahmen, um ein Gegengewicht gegen die Türkei zu schaffen. Deutschland war nicht dabei.

Merkel murmelt stattdessen Plattitüden über ein „vielschichtiges Verhältnis” zur Türkei, das „sorgfältig ausbalanciert” werden müsse. Die deutschen Interessen liegen auf der Hand: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bewacht die türkisch-syrische Grenze vor einem unkontrollierten Zustrom von Nahost-Flüchtlingen, die sofort Kurs auf Deutschland nähmen, würde man sie auch nur halbherzig lassen. Wird er provoziert, kann er den Flüchtlingsstrom nach Belieben öffnen.

Dann gibt es das derzeitige Aufflackern zwischen Armenien und Aserbaidschan über Berg-Karabach. Macron, Putin und Trump haben die beiden Länder zu sofortigen Verhandlungen gedrängt, während Erdoğan sich auf die Seite der muslimischen Aseris gegen das christliche Armenien gestellt hat. Deutschland ist jedoch nur „alarmiert”, weil Merkel es sich nicht leisten kann, Erdoğan zu entfremden.

Nachdem große Teile Beiruts im August durch eine tödliche Explosion dem Erdboden gleichgemacht worden waren, begab sich Macron sofort in den Libanon und versprach, eine internationale Geberkonferenz zu organisieren, ohne sich mit Merkel abzustimmen. Frankreich, das nach dem Ersten Weltkrieg die Levante kontrollierte, will einen Fuß in der Tür behalten, um seinen regionalen Einfluss aufrechtzuerhalten. Deutschland hat dort keine strategischen Interessen und scheut instinktiv alles, was eine Eskalation bedeuten könnte. Unterschiedliche Interessen, unterschiedliche Systeme.

Auch gegenüber Libyen, in dessenBürgerkrieg Russland, Ägypten, Saudi-Arabien, die Türkei und Frankreich hineingezogen wurden, lässt Deutschland die Hände im Schoß. Das Beste, was Deutschland im Nahen Osten tun kann, ist, eine weitere Friedensverhandlung in Berlin zu arrangieren, wie es in Deutschland üblich ist.

Dies ist nur eine kurze Liste der deutsch-französischen außenpolitischen Differenzen der letzten Monate. Aber sie bestätigt das Muster: Frankreich springt gerne ein, während Deutschland sich lieber zurückhält. Merkel hat kürzlich „die Stunde Europas” in einer „aggressiven Welt” ausgerufen. Aber wenn Frankreich und Deutschland nicht an einem Strang ziehen wollen, wie sollen die anderen 25 EU-Mitglieder dann an einem Strang ziehen?

Der unverrückbare Grund ist struktureller Natur. Siebenundzwanzig addieren sich nicht zu einer Summe, weder gegenüber Russland noch gegenüber Weißrussland, wo Präsident Alexander Lukaschenko fest entschlossen ist, die Demokratiebewegung auszulöschen. Als die 27 versuchten, die Sanktionen gegen Weißrussland zu verschärfen, weigerte sich das kleine Zypern, es sei denn, der Rest stimmte zu, die Türkei wegen illegaler Gasförderung im Mittelmeer zu bestrafen.

Das hätte man vorhersehen können. Zypern ist praktisch eine russische Wirtschaftskolonie, und Lukaschenko ist Putins Klient. Nach wochenlangem Ringen gab Zypern schließlich nach. Die EU wird nun 40 belarussische Beamte sanktionieren - eine Strafe, die Lukaschenko keinen Grund gibt, seine Koffer zu packen.

Die EU ist vor China die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt und verfügt auf dem Papier über ebenso viele Truppen wie die Vereinigten Staaten. Aber Reichtum allein macht noch keinen strategischen Akteur aus. Wenn es so wäre, wäre die Schweiz eine Großmacht.

Natürlich wird immer Verlass darauf sein, dass ein führender europäischer Politiker an das gemeinsame Schicksal Europas appelliert. Aber im Fall der EU ist „Einheit” oft das Gegenteil der Fähigkeit, als Ganzes zu handeln. Ein Block von 27 Staaten, der durch ein Einstimmigkeitserfordernis in Fragen gebunden ist, die von den Mitgliedern als wesentlich erachtet werden, wird niemals ein strategischer Akteur sein, denn er wird sich immer nur vom kleinsten gemeinsamen Nenner leiten lassen, den alle akzeptieren können.

Selbst wenn Frankreich und Deutschland jemals im Gleichschritt marschieren sollten, werden es ihnen die anderen nicht gleichtun, weil sie die Vorherrschaft des Duos fürchten. Solange sie nicht zu den Vereinigten Staaten von Europa werden, werden die Mitgliedstaaten der EU wichtige strategische Fragen niemals der Mehrheitsentscheidung überlassen.

Aus dem Englischen von Eva Göllner

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