Ein großer Sprung für Europa?

LONDON – Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macronvorgeschlagene COVID-19-Wiederaufbaufonds wurde als ein Wendepunkt für die Europäische Union bejubelt – und das aus gutem Grund. Über seine konkreten wirtschaftlichen Implikationen hinaus bekräftigt der Vorschlag ein Bekenntnis zur Solidarität vonseiten der beiden größten Volkswirtschaften der EU und bereitet dadurch die Bühne für echte Fortschritte hin zu einer Fiskalunion.

Die Grundidee ist simpel. Die EU würde am Markt Kredite mit langen Laufzeiten aufnehmen, die stillschweigend über den gemeinsamen Haushalt garantiert würden, und die aufgenommenen Gelder dann an von der COVID-19-Krise besonders schwer getroffene Regionen und Branchen weitergeben.

Es bleibt noch eine Menge auszuhandeln, so etwa, wo Kredite und wo Zuschüsse angeboten werden sollten, was für Bedingungen an Projekte geknüpft werden sollten und in welchem Umfang die Gesamthaushaltskapazität erhöht werden sollte. Der Widerstand seitens der sogenannten „Frugal Four“ – Österreich, den Niederlanden, Finnland und Schweden – wird unzweifelhaft Kompromisse erfordern.