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Frankreich à la Sarkozy

Bringt der französische Präsident Nicolas Sarkozy, nachdem er nun acht Monate im Amt ist, den versprochenen „Bruch“ mit 30 Jahren französischer Unbeweglichkeit? Der von den verdutzten Medien als „Hyper-Präsident“ bezeichnete Sarkozy hat eine große Anzahl von Reformen ins Rollen gebracht, von denen viele früher als politischer Selbstmord galten. Er hat es auf viele Bereiche abgesehen – unter anderem auf Universitäten, Justiz, Außenpolitik, Einwanderung, Steuern und Umwelt – doch wird sich letzten Endes die Wirtschaft als das entscheidende Thema erweisen.

Sarkozys Wahlspruch – „Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen“ – hat ihm beträchtliche Unterstützung eingebracht. Die entscheidende Prüfung wird sein, ob er den Arbeitsmarkt reformieren kann, dessen strenge Regeln weithin als Hauptgrund für Frankreichs relativ dürftige Wirtschaftsleistung angesehen werden: Die Arbeitslosenquote ist in den letzten 25 Jahren nie unter 8 % gefallen.

Obwohl die Regierung viele Projekte in Angriff genommen hat – mit wenigen Ausnahmen wie z. B. Steuervergünstigungen für Reiche – stecken die meisten noch in den Kinderschuhen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Beschäftigung im öffentlichen Dienst, die Rente, das Arbeitsrecht und die Wochenarbeitszeit, und alle rufen großen Widerstand hervor.

Der Hauptgrund für das langsame Tempo – wobei angemerkt werden muss, dass die vorherigen Präsidenten gar kein Tempo hatten – ist ein Gesetz von 2005, nach dem alle Maßnahmen, die den Arbeitsmarkt betreffen, zunächst mit den Gewerkschaften auf Treu und Glauben verhandelt werden müssen. Selbstverständlich verhindern die Gewerkschaften die Verhandlungen so weit wie möglich.