Frankreich à la Sarkozy

Bringt der französische Präsident Nicolas Sarkozy, nachdem er nun acht Monate im Amt ist, den versprochenen „Bruch“ mit 30 Jahren französischer Unbeweglichkeit? Der von den verdutzten Medien als „Hyper-Präsident“ bezeichnete Sarkozy hat eine große Anzahl von Reformen ins Rollen gebracht, von denen viele früher als politischer Selbstmord galten. Er hat es auf viele Bereiche abgesehen – unter anderem auf Universitäten, Justiz, Außenpolitik, Einwanderung, Steuern und Umwelt – doch wird sich letzten Endes die Wirtschaft als das entscheidende Thema erweisen.

Sarkozys Wahlspruch – „Mehr arbeiten, um mehr zu verdienen“ – hat ihm beträchtliche Unterstützung eingebracht. Die entscheidende Prüfung wird sein, ob er den Arbeitsmarkt reformieren kann, dessen strenge Regeln weithin als Hauptgrund für Frankreichs relativ dürftige Wirtschaftsleistung angesehen werden: Die Arbeitslosenquote ist in den letzten 25 Jahren nie unter 8 % gefallen.

Obwohl die Regierung viele Projekte in Angriff genommen hat – mit wenigen Ausnahmen wie z. B. Steuervergünstigungen für Reiche – stecken die meisten noch in den Kinderschuhen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Beschäftigung im öffentlichen Dienst, die Rente, das Arbeitsrecht und die Wochenarbeitszeit, und alle rufen großen Widerstand hervor.