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Europa braucht eine eigene Entwicklungsbank

LONDON – Europa braucht eine robuste und agile Entwicklungsbank, die mit den chinesischen Institutionen der „Gürtel-und-Straße-Initiative“ und mit den frisch verstärkten Entwicklungsbüros der Vereinigten Staaten kooperieren, aber auch mithalten kann. Mit diesem Ziel vor Augen hat die Europäische Union kürzlich eine WPG-Expertengruppe („Wise Persons Group“) ernannt, um ihre Entwicklungsfinanzarchitektur zu überprüfen. Die Gruppe, deren Mitglied ich war, hat drei prinzipielle Möglichkeiten aufgezeigt. Aber es könnte noch eine vierte Alternative geben, die die besten Eigenschaften der bestehenden Institutionen miteinander verbindet.

Die EU braucht eine Entwicklungsbank, damit sie ihre Fähigkeit stärken kann, auf die großen globalen und regionalen Herausforderungen zu reagieren – und vor allem auf die Risiken und Möglichkeiten in Afrika. Geopolitisch betrachtet muss Europa dringend seine wirtschaftliche Souveränität festigen, ohne dafür seine Bemühungen zur Bildung multilateraler Koalitionen aufzugeben. Entwicklungsfinanzierung ist in dieser Hinsicht ein entscheidender Baustein, und obwohl Europa momentan fast zwei Drittel aller globalen Entwicklungszahlungen leistet, wäre dies viel wirksamer, wenn diese Bemühungen besser koordiniert wären.

Die beiden bestehenden europäischen Institutionen zur Entwicklungsfinanzierung – die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD, European Bank for Reconstruction and Development) und die Europäische Investitionsbank (EIB) – haben beide ihre Stärken: Die EBRD ist eine waschechte Entwicklungsbank mit einem weiten Bereich von Aktivitäten, engem Maßnahmendialog mit den Nationalregierungen und einer starken Präsenz vor Ort. Die EIB hingegen legt ihren Schwerpunkt hauptsächlich auf die EU: Sie ist ein ausführendes Organ, und der größte Teil ihrer Mitarbeiter befindet sich in Luxemburg. Aber beide Banken sind dort schwach, wo der Entwicklungsbedarf am größten ist: in labilen Staaten und insbesondere in Afrika südlich der Sahara.

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