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Finanzielle Torheiten in Amerika und anderswo

Diejenigen von uns, die wissen, dass ein langfristiges finanzielles Ungleichgewicht vermutlich in einer Katastrophe enden wird – hohe Inflation, tiefe Rezession, Finanzkrise oder alle drei zusammen – zerbrechen sich irritiert den Kopf über die Prioritäten von George W. Bush und seiner Regierung. Die “Krise” der Sozialversicherung, auf deren Lösung er sein politisches Kapital verwenden will, kommt in Sachen Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit erst an dritter Stelle der amerikanischen Haushaltsprobleme – und das in einer Zeit, in der diese Probleme sich zu einer ernsthaften Bedrohung für die wirtschaftliche Stabilität weltweit ausgewachsen haben.

Amerikas schwerwiegendstes Haushaltsproblem ist das kurz- und mittelfristige Defizit aus der Differenz zwischen Steuereinnahmen und Staatsausgaben. Dieses Defizit hat Bush ganz und gar selbst herbeigeführt, indem er Steuersenkungen eingeführt hat – und jetzt weiter ausdehnen will – die gar keine Senkungen sind, weil sie die Last der finanziellen Konsolidierung lediglich an zukünftige Generationen weiterreichen.

Das zweiternste Problem ist die drohende langfristige Kostenexplosion der amerikanischen Gesundheitsfürsorgeprogramme. Auch dies ist zum Teil auf Bushs Tätigkeit, oder vielmehr Untätigkeit, zurückzuführen, denn während seiner ersten Amtszeit bestand seine Ausgabenpolitik für das Gesundheitswesen darin, praktisch nichts zu tun, um Effizienz und Kostenbeschränkung zu fördern. Stattdessen führte er einen Medicare Drug Benefit ein (einen Zuschuss für verschreibungspflichtige Arzneimittel in der staatlichen Krankenversicherung für Ältere), der verspricht Unsummen für überraschend wenig Verbesserung in der Gesundheitsfürsorge zu kosten.

Gewiss wäre eine kompetentere Regierung besorgt, wie sie diese ernsteren und dringlicheren finanzpolitischen Probleme angehen soll. Stellen wir uns vor, in den Vereinigten Staaten gäbe es eine solche Regierung. Was würde sie tun?