Die EZB und die fiskalpolitische Vereinnahmung

LONDON – Seit dem zweiten Quartal 2021 hat die Inflation im Vereinigten Königreich, in den Vereinigten Staaten und in der Eurozone das 2%-Ziel der jeweiligen Zentralbanken weit überschritten. Dieser Anstieg ließe sich durchaus mit der unerwarteten Schwere und Dauer der Covid-19-Pandemie, den Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine und wiederholten Fehleinschätzungen der Bank of England, der US-Notenbank und der Europäischen Zentralbank erklären.

Eine weitere mögliche Erklärung ist jedoch, dass die Geldpolitik fiskalischer Dominanz oder unterworfen oder fiskalisch vereinnahmt wurde. Dieser Interpretation zufolge haben die großen Zentralbanken eine aggressive Niedrigzins- und Ankaufspolitik betrieben, um die expansive Fiskalpolitik ihrer Regierungen zu unterstützen, obwohl sie wussten, dass eine solche Politik ihrem Preisstabilitätsmandat zuwiderlaufen dürfte und zur Wahrung der Finanzstabilität nicht notwendig war.

Die Interpretation der „fiskalischen Vereinnahmung“ ist besonders überzeugend im Hinblick auf die EZB, die sich mit mehreren Staaten befassen muss, die mit Problemen der Tragfähigkeit ihrer Schuldenlast konfrontiert sind. Griechenland, Italien, Portugal und Spanien sind alle hoch verschuldet und gegenüber ihren Kreditgebern anfällig. Und Frankreich, Belgien und Zypern könnten ebenfalls mit Problemen bei der Staatsfinanzierung konfrontiert werden, wenn der nächste Konjunkturabschwung eintritt, oder wenn sich die risikofreien Zinssätze von den außergewöhnlich niedrigen Niveaus des letzten Jahrzehnts normalisieren oder wenn das Länderrisiko realistischer bewertet wird.