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Kommt die finanzielle Repression?

WASHINGTON, DC – Während der Großen Rezession 2008-09 ist die US-Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP stark angestiegen und auch danach setzte sich dieser Trend fort, von 62% im Jahr 2007 auf 90% im Jahr 2010. Im Jahr 2019 hatte sie 106% erreicht, und das Congressional Budget Office warnte, dass die Treuhandfonds der Sozialversicherungsprogramme Social Security und Medicare bis 2028 erschöpft sein würden. Viele Ökonomen argumentierten, dass eine Staatsschuldenquote in Höhe von 100% des BIP bereits besorgniserregend hoch sei und dass die künftigen Steuererhöhungen, die zu ihrer Senkung erforderlich seien, massiv sein würden.

Dann kam COVID-19. Angesichts von Lockdowns und zusammenbrechenden Wirtschaftsaktivitäten bewilligten Regierungen in aller Welt enorme zusätzliche Ausgaben, obwohl mit einem Rückgang der Einnahmen gerechnet wurde. Nachdem das CBO vor der Pandemie ein jährliches Haushaltsdefizit in Höhe von einer Billion Dollar prognostiziert hatte, hat es seine Schätzung des Defizits für das Haushaltsjahr 2020 (das im September endet) um weitere 2,2 Billionen Dollar erhöht, gefolgt von weiteren 0,6 Billionen Dollar im Jahr 2021. Nach Angaben des „Committee for a Responsible Federal Budget“ (ein Ausschuss überparteilicher Haushaltswächter) beläuft sich dies auf 17,9% des BIP im Jahr 2020 und auf 9,9% im Jahr 2021. So wie die Dinge liegen wird erwartet, dass die Staatsverschuldung bis zum nächsten Jahr 108% des BIP erreichen wird.

Das bedeutet, dass die US-Schuldenquote innerhalb von nur sieben Monaten stärker gestiegen ist als während der zwei Jahre der Großen Rezession, und die zusätzlichen Ausgabengesetze, die der Kongress erst noch verabschieden muss, sind darin noch nicht einmal berücksichtigt. Nach übereinstimmender Auffassung sind diese Ausgaben angesichts der beispiellosen, schrecklichen Umstände der Pandemie gerechtfertigt. Nichtsdestotrotz müssen die politischen Entscheidungsträger erkennen, dass Maßnahmen zur Reduzierung des gesamtstaatlichen Defizits im Verhältnis zum BIP dringend erforderlich sind, nachdem das Virus unter Kontrolle gebracht wurde.

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