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Der Kampf gegen die Biopiraterie

OTTAWA– Im April 1999 wurde dem amerikanischen Staatsbürger und Eigentümer einer Saatgutfirma Larry Proctor von der US-Patentbehörde (USPTO) ein Patent auf eine gelbe mexikanische Bohne zuerkannt. Damit erhielt Proctor Exklusivrechte an einer Bohnensorte übertragen, die er „Enola“ nannte. Diese Entscheidung ist eines der empörendsten Beispiele von Biopiraterie in der Geschichte der Systeme zum Schutz geistiger Eigentumsrechte.  

Die Bohne, für die Proctor ein Patent bekam, ist eine ursprünglich aus Mexiko stammende Sorte, die schon über Jahrhunderte zum öffentlichen Gemeingut zählte. Sie ist ein in ganz Mexiko und auch bei Mexikanern und Mexiko-Amerikanern in den USA beliebtes Nahrungsmittel und in diesen Regionen auch als  Mayocoba, Canario oder Peruano bekannt.

Obwohl diese Bohnensorte also zu allgemein zugänglichem Saatgut zählte, bedurfte es hunderttausender Dollars, massiver Proteste von Landwirten und der Zivilgesellschaft, der Intervention internationaler Organisationen und fünf aufeinander folgender Gerichtsurteile, bevor die Behörde das Patent im Juli 2009 endlich widerrief. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Proctor über mehr als die Hälfte jenes Zeitraums, da es dieses Patent gab, ein komplettes Monopol auf Produktion, Vertrieb und Marketing der Bohne ausgeübt.

Die Geschichte begann im Jahr 1994, als Proctor in Mexiko einen Sack Bohnen erwarb. Daheim pflanzte er die Bohnen ein, die Pflanze wuchs und er erntete Bohnen, die er wiederum einpflanzte. Diesen Vorgang wiederholte er zwei Mal. Gegen Ende des Jahres 1996, also nach knapp zwei Jahren, behauptete er, eine „einzigartige“ Bohnensorte geschaffen zu haben und beantragte ein Patent.