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Fatahs Kongress des Status quo

HERZLIJA: Der kürzlich in Bethlehem abgehaltene sechste Fatah-Kongress war ein bedeutsames Ereignis für die Zukunft des arabisch-israelischen Konflikts und für die palästinensische Bewegung. Doch ein sorgfältiger Blick auf das Ergebnis der im Rahmen des Kongresses erfolgten Wahlen zum Zentralkomitee ergibt ein Bild, das sich deutlich von den Schlussfolgerungen vieler Menschen in Bezug auf das Treffen unterscheidet.

Der Kongress schien drei wichtige Punkte zu demonstrieren, nämlich, dass sich die Fatah auf einen Frieden mit Israel zubewegt, dass sie demokratische Verfahren eingeführt hat und dass eine neue Generation – oder sogar eine bestimmte Gruppe, die Junge Garde genannt – die Führung übernommen hat. Diese Interpretation freilich ist in großen Teilen falsch.

Was seinen Ansatz in Bezug auf einen Friedensschluss angeht, so entspricht das neue Zentralkomitee so ziemlich dem alten. Von den 18 gewählten Mitgliedern (der Führer der Palästinenserbehörde, Mahmoud Abbas, wird später noch vier weitere ernennen) sind nicht mehr als zwei (Nabil Shaath und Muhammad Shtayyeh) wirklich als gemäßigt einzustufen. Mindestens vier (Muhammad al-Ghuneim, Salim al-Zanoun, Abbas Zaki und Nasser Kidra) sind Hardliner, und die die meisten anderen folgen so ziemlich der traditionellen Fatah-Linie.

In puncto Demokratie war der Kongress zwar gegenüber der Vergangenheit (als Fatah-Führer Yassir Arafat sich die Fatah-Führung selbst aussuchen konnte) sicherlich ein Fortschritt, doch es bleiben reale Grenzen. Je nachdem, welche Definition man anlegt, hat Abbas zwischen einem Drittel und der Hälfte der Delegierten bestimmt. Es ist daher keine Überraschung, dass die Mehrheit des Zentralkomitees aus engen Vertrauten und Anhängern von Abbas besteht. Die Tatsache, dass nur eins der 18 Mitglieder aus dem von der Hamas beherrschten Gazastreifen kommt, in dem etwa die Hälfte aller von der Fatah regierten Palästinenser leben, verzerrt die Ergebnisse ebenfalls.