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Abschied von den Schatten-Shogunen

TOKIO: Wieder einmal erleben wir in Japan ein déjà vu. Trotz eines Erdrutschsieges seiner Demokratischen Partei Japans (DPJ) im vergangenen September ist der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama nach nur 262 Tagen im Amt zurückgetreten. Leider sind heutzutage abrupte Wechsel des Ministerpräsidenten in Japan praktisch ein jährliches Ereignis; der Rücktritt Hatoyamas markiert die vierte plötzliche Machtübergabe an einen neuen Führer in den letzten vier Jahren.

Als sie noch in der Opposition war, kritisierte die DPJ die Liberaldemokratische Partei (LDP) scharf dafür, dass sie einen Führer nach dem anderen verschliss. Die Tatsache, dass die DPJ jetzt dasselbe tut, konsterniert die japanische Öffentlichkeit, und die Menschen beginnen, zu fragen, ob mit ihrem politischen System etwas faul ist.

Hatoyamas unbeholfener Umgang mit zentralen Fragen der nationalen Sicherheit spielte bei seinem Niedergang eine entscheidende Rolle. Er brachte die mit ihm verbündete Sozialdemokratische Partei (SDP) gegen sich auf, indem er sich – nach monatelangem Zaudern – entschied, eine Übereinkunft mit den USA zu respektieren, die die Zukunft des Luftwaffenstützpunkt Futenma auf Okinawa gewährleistete. Nachdem er im Wahlkampf zugesagt hatte, den Stützpunkt zu schließen, und auch im Amt auf seinen Abbruch gedrängt hatte, zwang Hatoyamas Rückzieher die Sozialisten, aus der Koalition auszusteigen. Die SDP hatte versprochen, dass der Standort Japan verlassen würde.

Hatoyama verlor nicht nur einen zentralen Koalitionspartner, sondern auch der Mann, der ihn zum Ministerpräsidenten machte, wurde aus dem Amt gedrängt. DPJ-Generalsekretär Ichiro Ozawa – die graue Eminenz der Partei – trat gemeinsam mit Hatoyama von seinem Posten zurück. Ozawas Ziel, die kommenden Wahlen durch Zementierung der Stellung der DPJ als Regierungspartei zum großen Finale seiner politischen Karriere zu machen, scheint nun in Gefahr.