Sechs Merkmale des Desinformationszeitalters

MENLO PARK, KALIFORNIEN – Die Sorge über die Verbreitung von Desinformationen, Fehlinformationen und Propaganda hat einen Punkt erreicht, wo viele Regierungen neue Gesetze vorschlagen. Doch spiegeln die angebotenen Lösungen ein unzureichendes Problembewusstsein wider und könnten unbeabsichtigte negative Folgen haben.

Im vergangenen Juni verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Gesetz, das Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro für beliebte Websites wie Facebook und YouTube vorsieht, wenn diese es versäumen, „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte wie Hassreden und Anstachelungen zur Gewalt innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Singapur hat Pläne zur Einführung eines ähnlichen Gesetzes im nächsten Jahr angekündigt, um „Fake News“ zu bekämpfen.

Im Juli hat der US-Kongress weitreichende Sanktionen gegen Russland gebilligt, und zwar teilweise in Reaktion auf dessen mutmaßliche Förderung von Desinformationskampagnen zur Beeinflussung der US-Wahlen. Der Dialog zwischen dem US-Kongress und Facebook, Twitter und Google hat sich in den letzten Wochen interveniert, nachdem eindeutige Belege für den Kauf von Wahlkampfanzeigen durch russische Stellen auftauchten.