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Den Syrien-Test nicht bestanden

MADRID – Am 2. Oktober gaben die ungleichen Oppositionsbewegungen in Syrien in Istanbul ihr Einverständnis amp#160;für die Bildung eines „Syrischen Nationalen Rats“. Es ist der bisher wichtigste Schritt der zersplitterten amp#160;Opposition, die seit Mai versucht, einen friedlichen Aufstand gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu führen.

Aber nur zwei Tage nach seiner Entstehung erlitt der amp#160;Rat noch im Embyonenzustand amp#160;seinen ersten Rückschlag. Frankreich, das Vereinigte Königreich, Deutschland und Portugal legten zusammen mit den Vereinigten Staaten einen Resolutionsentwurf beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vor, um die Repression in Syrien zu verurteilen und der Gewalt gegen die Bevölkerung ein Ende zu setzen.

Der Entwurf war die geschönte Version eines Textes, der im vergangenen Juni schon einmal vorgelegt worden war. Der neuere enthielt schwammige Begriffe wie „spezifische Maßnahmen“ oder „andere Optionen“. Er betonte die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit Syriens sowie die Notwendigkeit, die aktuelle Krise friedlich und mithilfe eines integrierenden politischen Prozesses zu lösen – und rief zu einem nationalen Dialog auf, der aus dem Land selber kommen solle. Der Entwurf sah eine Frist von 30 Tagen zur Beratung der Optionen vor, im Gegensatz zu den 15 Tagen des früheren Entwurfs.

Der Zweck war offensichtlich: man wollte eine russische und damit auch eine chinesische Enthaltung ermöglichen. Aber Russland und China stimmten dagegen und nur neun Mitglieder des Sicherheitsrates dafür, während sich Brasilien, Indien, Südafrika und der Libanon enthielten.