goldston8_Mohd Rasfan_AF_Getty Images_najib razak bail hearing Mohd Rasfan/AFP/Getty Images

Der korrupte Kern des Populismus

NEW YORK – Die weltweiten Wahlsiege der Populisten in den letzten Jahren haben viele zu dem Schluss kommen lassen, dass sich die liberale Demokratie in Gefahr befindet. Doch die in dieser Woche erfolgte Verhaftung des früheren malaysischen Premierministers wegen Korruptionsvorwürfen ist eines von mehreren Anzeichen, dass die weit verbreiteten Vorhersagen über den weltweiten Niedergang der liberalen Demokratie verfrüht sind.

Die Folge dieser Untergangsstimmung besteht darin, dass die Verteidiger der liberalen Demokratie ihre moralische Überlegenheit nicht wieder beanspruchen können, bis sie ihre eigenen politischen und wirtschaftlichen Annahmen einer Überprüfung unterzogen haben. Es ist dennoch ein Fehler zu glauben, dass der Aufstieg der Autokraten ein rein ideologisches Phänomen oder Ausdruck der weit verbreiteten Ablehnung der Demokratie, des Liberalismus oder der Menschen- und Bürgerrechte sei. Die gewählten Demagogen von heute sind nicht so sehr vom Prinzip geleitet als vielmehr von Macht und Gier – sie machen es für sich, ihre Familien und ihre Spießgesellen. Die Wiederherstellung des Gleichgewichts in unserer aus dem Lot geratenen Welt erfordert, dass wir die grassierende Korruption im Innersten des neuen Illiberalismus aufdecken.

In Ungarn sind Ministerpräsident Viktor Orbáns Freunde und Familienangehörige durch staatliche Kredite und öffentliche Aufträge reich geworden. In Orbáns Heimatgemeinde Felcsút leitete einer seiner Getreuen die Errichtung eines Fußballstadions, das 4.000 Zuschauern Platz bietet, obwohl die Ortschaft gerade einmal 1.600 Einwohner hat.  Während „die Korruption vor 2010 eher eine Fehlfunktion des Systems war”, bemerkt die Wächterorganisation Transparency International, ist sie „heute Teil des Systems.“

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