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Der Nahe Osten – Irrgarten ohne Ausweg?

Zwei Jahre ist es nun her, seitdem Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden ist. Und es ist ihm hoch anzurechnen, dass er, ganz anders als sein unmittelbarer Amtvorgänger, vom Beginn seiner Amtszeit an versucht hat, den Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu lösen.

Nach fast zwei Jahren stellt sich allerdings die Frage, ob diese Absicht nicht bereits das Beste an Obamas neuer Politik war, denn tatsächlich ist ansonsten nichts wirklich Zählbares heraus gekommen. Ja schlimmer noch, der Versuch, auf israelischer Seite einen dauerhaften Stopp beim Siedlungsbau durchzusetzen, ist erklärter Maßen gescheitert und mit diesem auch der Versuch, direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zu beginnen.

Die gute Absicht zählt wenig im wirklichen Leben und noch weniger in der Politik. Dort kommt es vor allem auf Ergebnisse an. Präsident George W. Bush war von Anfang an der Meinung gewesen, dass er nur die eine Hälfte der amerikanischen Doppelrolle im Nahostkonflikt wahrnehmen sollte, nämlich die Allianz mit Israel. Von der zweiten Rolle der USA im Nahen Osten, nämlich der entscheidende Vermittler eines Friedens zwischen Israelis und den Palästinensern zu sein, hielt er während all der acht Jahre seiner Amtszeit nichts. Alle  seine Nahostinitiativen – von General Zinni bis Annapolis – dienten immer nur der Beruhigung der internationalen Öffentlichkeit. Und das Ergebnis ist bekannt.

Obama wollte dies von Anfang an anders machen und eine aktive Nahostpolitik betreiben, aber heute muss man feststellen, dass sich das Ergebnis seiner Politik nicht allzu sehr von dem seines Amtsvorgängers zu unterscheiden scheint. Denn beide Male siegte der Stillstand über den Fortschritt.