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Eine Drohung, die Europa retten wird

BRÜSSEL – Für die Europäische Union war 2015 ein weiteres Jahr fundamentaler Herausforderungen. Die beiden Schlüsselelemente europäischer Integration – der Euro und der grenzfreie Verkehr im Schengen-Raum – waren schweren Belastungen ausgesetzt. Und in beiden Fällen liegt noch keine endgültige Lösung vor. Dennoch bietet eine Entwicklung des Jahres 2015 Anlass zur Hoffnung, dass die Führung der EU ihre Strategie des „Durchwurstelns“ hinter sich lässt und im Jahr 2016 mutigere Lösungen umsetzt: die Drohung eines Rauswurfs hat an Glaubwürdigkeit gewonnen. 

Die globale Wirtschaftskrise, die im Jahr 2008 ihren Ausgang nahm, offenbarte die grundlegenden Mängel der europäischen Währungsunion, obwohl es erst der Nahtoderfahrung während der Euro-Krise der Jahre 2010-2012 bedurfte, um die europäische Führung zu Maßnahmen wie der Einrichtung eines umfangreichen Fonds für strauchelnde Länder und der Schaffung einer Bankenunion zu zwingen. Aber auch drei Jahre später präsentiert sich diese Union noch lange nicht vollkommen –  sie umfasst zwar die Aufsicht durch die Europäische Zentralbank sowie die Anfänge eines Fonds zur Restrukturierung scheiternder Banken, aber kein gemeinsames Einlagensicherungssystem.

Trotz ihrer Mängel half die Bankenunion, die Finanzmärkte in der ersten Hälfte des Jahres 2015 ruhig zu halten. Das gelang auch, als die neue griechische Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras einem grundlegenden Merkmal des europäischen Ansatzes gegenüber nationalen Finanzkrisen den Kampf ansagte: dass nämlich die Hilfeempfänger den Gürtel enger schnallen müssen. Bei einem Referendum im Juli lieferten die griechischen Wähler das Ergebnis, für das Tsipras geworben hatte. Sie erteilten den Auflagen – einschließlich strikter Sparprogramme – die die griechischen Gläubiger im Gegenzug für eine erneute Rettung verlangt hatten, eine klare Absage.

Ein paar Wochen später war dann alles anders. Tsipras akzeptierte das Rettungsprogramm, das in mancherlei Hinsicht noch strikter ausfiel, als jenes, das die Wähler zuvor abgelehnt hatten. Eine überwältigende Mehrheit der Wähler und Parlamentsabgeordneten unterstützten diesen Schritt.