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Europas Reformchance

BRÜSSEL – Die Krise in der Eurozone ist inzwischen sehr viel weniger gefährlich als während der schlimmen Jahre 2010-2013. Das Wachstum hat sich in der gesamten Europäischen Union erholt, und zwischen 2014 und 2017 wurden fünf Millionen Arbeitsplätze geschaffen.

Doch die EU-Bankenunion bleibt unvollendet, Griechenland sowie der italienische Bankensektor stehen vor Herausforderungen, und die Nachbeben der Eurokrise könnten noch immer die Stabilität der EU untergraben – oder sogar die gemeinsame Währung bedrohen.

Sofern nicht das Worst-Case-Szenario populistischer Wahlsiege bei den Wahlen in Frankreich im Mai und in Deutschland im September eintritt, sollten die europäischen Regierungen im weiteren Jahresverlauf die Gelegenheit ergreifen und ehrgeizigere, aber pragmatische Reformen verfolgen.

Zunächst einmal werden die politischen Entscheidungsträger zugeben müssen, dass es ihnen noch immer an wirksamen Instrumenten zur politischen Koordinierung fehlt. Zwar hat das Europäische Semester einen allgemeinen Rahmen für eine derartige Koordinierung geschaffen, aber ohne die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum oder die Beschäftigungslage in allen EU-Ländern zu verbessern. Zugleich sind die Investitionen in der gesamten Eurozone und insbesondere in den Ländern, die am stärksten der Erholung bedürfen, noch immer zu niedrig. Der „Juncker-Plan“ für zielgerichtete EU-weite Investitionen kann Teil der Lösung sein, wird aber allein nicht ausreichen.