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Die Demokratisierung der Eurozone

ATHEN – Wie Macbeth neigen politische Entscheidungsträger dazu, neue Sünden zu begehen, um ihre alten Verfehlungen zu verschleiern. Und der Wert politischer Systeme bemisst sich daran, wie schnell sie den aufeinander folgenden, sich gegenseitig verstärkenden politischen Fehlern ihrer Amtsträger ein Ende setzen. Gemessen an diesem Maßstab hinkt die Eurozone, der 19 etablierte Demokratien angehören, der größten undemokratischen Volkswirtschaft der Welt hinterher.

Nach dem Einsetzen der Rezession im Anschluss an die weltweite Finanzkrise 2008, haben die politischen Entscheidungsträger in China sieben Jahre damit zugebracht, die schwindende Nachfrage nach den Nettoexporten ihres Landes durch eine hausgemachte Investitionsblase zu ersetzen, die durch aggressiv betriebene Landverkäufe der Lokalregierungen aufgebläht wurde. Und als in diesem Sommer der Tag der Abrechnung kam, gab die chinesische Führung 200 Milliarden US-Dollar an schwer verdienten Devisenreserven aus, um König Knut zu spielen, der versucht die Flut eines Kursverfalls an den Börsen aufzuhalten.

Verglichen mit der Europäischen Union wirken die Bemühungen der chinesischen Regierung ihre Fehler zu korrigieren – indem sie letzten Endes zugelassen hat, dass die Zinsen sinken und die Kurse abrutschen – wie ein Ausbund an Geschwindigkeit und Effizienz. Tatsächlich sind das gescheiterte „Spar- und Reformprogramm“ für Griechenland und die Art und Weise, wie die Staats- und Regierungschefs der EU sich daran geklammert haben, obwohl fünf Jahre bewiesen haben, dass das Programm unmöglich gelingen kann, symptomatisch für ein umfassenderes Versagen der öffentlichen Institutionen Europas, das tief in der Geschichte verwurzelt ist.

Anfang der 1990er-Jahre hat der traumatische Zusammenbruch des Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems die Entschlossenheit der Staats- und Regierungschefs der EU nur noch verstärkt, diesen zu stützen. Je mehr sich die Unhaltbarkeit des Systems herausstellte, umso verbissener hielten die Verantwortlichen daran fest – und umso optimistischer wurden ihre Erzählungen. Das griechische „Programm“ ist lediglich eine weitere Verkörperung der rosarot gefärbten politischen Trägheit Europas.