20

Eine finanzielle Lernphase für die Eurozone

LONDON – Europas Regierungen stehen 2017 vor einer Vielzahl schwieriger Bewährungsproben. Hierzu gehören turbulente Wahlen mit populistischen Protestbewegungen, komplexe Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union und ein neuer amerikanischer Präsident, der glaubt, dass das transatlantische Bündnis „obsolet“ ist.

Doch trotz dieser Herausforderungen werden die EU-Regierungen Gelegenheit haben, ihre angeschlagene Union zu stärken und deren Institutionen zu festigen. Insbesondere sollten sie sich darauf konzentrieren, die Glaubwürdigkeit des Bankensektors wiederherzustellen, indem sie für mehr Eigenkapital und eine bessere Aufsicht sorgen. Selbst wenn sie nirgends anders Fortschritte machen, könnte ein Erreichen dieses Ziels dafür sorgen, dass 2017 doch noch ein sehr gutes Jahr wird.

Europas Banken sind schon lange von zentraler Bedeutung für die Volkswirtschaft des Kontinents. In Frankreich und Deutschland beläuft sich das Bankvermögen auf 350-400% vom BIP, während es in den USA nur knapp über 100% vom BIP sind. Nach der Finanzkrise von 2008 brachen die schwächsten Banken der Eurozone rasch unter der Last ihrer faulen Kredite zusammen und drohten, ihre jeweiligen Regierungen mit in den Abzug zu ziehen. Angesichts der zweifelhaften Kreditwürdigkeit vieler Länder waren selbst starke Banken in einem Teufelskreis gefangen, weil sie durch den Wertverfall der Staatsanleihen in ihren Büchern Verluste erlitten.

Ironischerweise brachte letztlich die Interdependenz der Banken der Eurozone die Rettung. Weil die irischen, portugiesischen und griechischen Banken überwiegend bei deutschen, französischen und niederländischen Banken verschuldet waren, wurden die externen Erschütterungen der schwächsten Banken und Volkswirtschaften umgehend mit den stärksten geteilt. Dies zwang alle beteiligten Parteien, trotz der politischen Kosten an einer gemeinsamen Antwort zusammenzuarbeiten. Wären nicht alle europäischen Banken und Volkswirtschaften in Gefahr gewesen, es ist schwer vorstellbar, dass die europäischen Regierungen sich geeinigt hätten, die Finanzmärkte mit einer Billion Dollar zu stützen.

Zugleich ermöglichte das integrierte Zahlungssystem der Europäischen Zentralbank die Fortsetzung normaler Überweisungen zwischen den Banken der Peripherie und des Kerns, was Wirtschaftsaktivität und Kreditwesen selbst in den schlimmsten Phasen der Krise am Laufen hielt. Die EZB erhielt zudem ihre Liquiditätshilfen aufrecht (wenn auch nicht immer großzügig und zuverlässig) und verpflichtete sich letztlich zum Eingreifen, um bedrohte Institute abzuwickeln und so Marktturbulenzen zu mildern. Während die Politik über die Legalität zwischenstaatlicher Kredite nörgelte, federten die europäischen Institutionen den von einer globalen Erschütterung ausgehenden Schlag ab.

Unter Ökonomen herrscht weitgehend Einigkeit, dass eine „optimale Währungsunion“ Merkmale wie eine hohe Arbeitsmobilität, eine gemeinsame Finanzaufsicht und synchronisierte Geschäftszyklen erfordert. Die Eurozone hat nichts dergleichen. Doch wie die Finanzkrise zeigte, können auch integrierte Banken und Finanzmärkte eine wichtige Quelle der Widerstandskraft sein.

Anders als vielfach prognostiziert kam es nicht zu einem unvermeidlichen Zusammenbruch der Eurozone; vielmehr wurde sie unzweifelhaft durch eine Reaktion gestärkt, die eine Verbesserung der Aufsicht, eine Stärkung der Institutionen und eine Bündelung von Ressourcen umfasste. Besonders bemerkenswert ist, dass die Regulierungsbehörden jetzt die größten Banken der Währungsunion beaufsichtigen und in ihrem Interesse intervenieren können.

Natürlich hat die Krise im Verbund mit der empfundenen Unbeholfenheit der europäischen Institutionen zugleich eine deutliche Gegenreaktion bei den Wählern ausgelöst, von denen einige bezweifeln, dass die gemeinsame Währung für Wohlstand sorgen kann. Und tatsächlich bedeutet die Tatsache, dass der Euro die letzte Krise überstanden hat, nicht, dass er auch die nächste überstehen wird.

Und doch kann die europäische Politik selbst im angespannten politischen Klima von heute Fortschritte erzielen, wenn sie grandiose, unrealistische Vorschläge für einen europäischen Finanzminister oder aufdringlichere Einmischungen in die Wirtschaftspolitik der einzelnen Länder vermeidet. Stattdessen muss sie sich darauf konzentrieren, die der gemeinsamen Währung innewohnenden Stärken auszubauen. Hierzu gehört nicht zuletzt, dass sie einen glaubwürdigen Plan formuliert, um die faulen Kredite in den Bilanzen der italienischen und portugiesischen Banken zu bereinigen. Im Idealfall würde ein derartiger Plan sowohl europäische Ressourcen als auch nationale Reformen beinhalten, und er würde die Schwächen des bisherigen Insolvenzsystems ansprechen, damit die Banken nicht durch notleidende Kredite belastet werden, während sie auf eine gerichtliche Zustimmung zur Verwertung bestehender Sicherheiten warten.

Um das Vertrauen in das Gesamtsystem zu stärken, müssen die Politiker zudem Limits für das Engagement von Banken in Staatsanleihen festlegen. Dies würde den Teufelskreis beenden und zusätzliche Einzahlungen in den einheitlichen Bankenabwicklungsfonds ermöglichen. Und als Zugabe sollte die EZB in Betracht ziehen, zu intervenieren, um ein paar mittelgroße Banken zu sanieren – nur um zu beweisen, dass sie es kann.

Zu guter Letzt sollte die Politik die weitere Integration der Kapitalmärkte ermutigen, was den Euro stärken, die grenzübergreifende Risikoübernahme verbessern, Finanzierungsquellen diversifizieren und den Zugriff auf Kredite erweitern würde. Dies wird umso wichtiger werden, nachdem das Vereinigte Königreich den Binnenmarkt verlassen hat.

Das aktuelle politische Klima begrenzt die Möglichkeiten von Strukturreformen, fiskalischen Zusammenlegungen und einer Verbesserung der Arbeitnehmermobilität. Doch wenn die europäischen Regierungen die Bankenunion stärken können, besteht noch Hoffnung für die Zukunft der Eurozone.

Die Eurozone hat eine finanzielle Lernphase durchlaufen. Die Politik wurde durch die Weltmärkte gezwungen, unangenehme Schritte zur Stärkung der Währungsunion zu unternehmen, nur um dann zu erkennen, dass ein Merkmal des Problems – die Interdependenz von Banken und Märkten – zugleich eine Lösung aufzeigte und voraussichtlich weitere Reformen vorantreiben wird.

Nun werden Schritte zur Integration der Bankenunion und der europäischen Kapitalmärkte möglicherweise nicht ausreichen, um das langfristige Überleben des Euro sicherzustellen. Aber sie sind nötig. Und in diesen politisch turbulenten Zeiten sind sie die einzig realistische Option.

Aus dem Englischen von Jan Doolan