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Kann die EU den Populismus überleben?

BRÜSSEL – Das neue Jahr bringt eine weitere Bedrohung für das Überleben der Europäischen Union. Die gute Nachricht ist, dass das größte Störereignis des Jahres 2016, das britische Votum für den Austritt aus der EU, beherrschbar erscheint. Die schlechte Nachricht ist, dass sowohl in Frankreich als auch in Italien in diesem Jahr Aussichten auf eine politische Machtübernahme der Populisten bestehen. Hier wie dort könnte das sehr wohl das Ende der EU bedeuten.

Die EU hat sich in letzter Zeit zu einer bevorzugten Zielscheibe der Populisten entwickelt. Das Phänomen etablierte sich zuerst in Griechenland, als dort im Januar 2015 die linksgerichtete Syriza-Partei an die Macht kam. Doch versuchte Syriza seinerzeit nicht, Griechenland aus der EU herauszuziehen; die Partei wollte vielmehr eine bessere Übereinkunft mit den Gläubigern des Landes erreichen, die den griechischen Bürgern verheerende Sparmaßnahmen auferlegt hatten.

Der Ansatz von Syriza spiegelte im Großen und Ganzen den Volkswillen wider. In einem Referendum vom Juni 2015 lehnten die Bürger mit überwältigender Mehrheit einem Vorschlag der Gläubiger des Landes für eine Übereinkunft ab, die noch härtere Sparmaßnahmen bedeutet hätte. Doch dass die Regierung nur wenige Tage später einer nahezu unveränderten Übereinkunft zustimmte, stieß auf breite Unterstützung. Die griechischen Wähler waren sich bewusst, dass bessere Bedingungen keinen Verlust der Mitgliedschaft in der Eurozone wert waren.

Natürlich waren nicht alle der Ansicht, dass die EU-Mitgliedschaft das Opfer wert sei. Doch die öffentliche Kritik an der EU war von einer gewissen Sachlichkeit geprägt, die sich im Wesentlichen auf das konzentrierte, was die EU tat, insbesondere im Bereich der Wirtschaft. Dies ist der Grund, warum diese Kritik in den Ländern, die von der Eurokrise am härtesten betroffen waren, einer Sparpolitik ausgesetzt waren oder sich, wie zuletzt, durch Handelsverträge abgehängt sahen, besonders lautstark war.