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Demokratie oder Zusammenbruch in Europa

BERLIN – „Entweder demokratisiert sich Europa, oder es löst sich auf!“ Für das Manifest der Bewegung für Demokratie in Europa – DiEM25, der Gruppe, an deren Gründung in Berlin ich gerade beteiligt war, ist diese Maxime mehr als ein Schlagwort. Sie ist eine einfache, wenn auch zu wenig anerkannte Tatsache.

Der aktuelle Zerfall Europas ist nur zu offensichtlich. Überall, wohin man schaut, scheinen neue Trennlinien zu entstehen: entlang von Grenzen, innerhalb unserer Gesellschaften und Wirtschaftsräume sowie in den Köpfen der europäischen Bürger.

Auf schmerzhafte Weise klar wurde der europäische Integritätsverlust durch die jüngsten Entwicklungen in der Flüchtlingskrise. Europäische Politiker forderten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf, die Grenzen seines Landes für Flüchtlinge aus der kriegsgeschüttelten syrischen Stadt Aleppo zu öffnen. Im selben Atemzug kritisierten sie Griechenland dafür, genau diese Flüchtlinge in „europäisches“ Gebiet einzulassen, und drohten sogar damit, an den Grenzen zwischen Griechenland und dem Rest von Europa Zäune aufzustellen.

Ein ähnlicher Zerfall ist im Finanzbereich zu sehen. Wenn eine Amerikanerin in einer Lotterie den Hauptpreis gewinnt, ist es ihr egal, ob ihre gewonnenen Dollar bei einer Bank in Nevada oder in New York hinterlegt werden. In der Eurozone ist dies nicht so. Dieselbe Summe Euros hat auf portugiesischen, italienischen, griechischen, holländischen oder deutschen Bankkonten sehr unterschiedliche „erwartete“ Werte, da die Banken in den schwächeren Mitgliedstaaten auf Rettungsaktionen von Regierungen mit belasteten Haushalten angewiesen sind. Dies ist ein sicheres Zeichen für die Auflösung der Einheitswährung.