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Die Suche nach Europas Weg in der Welt

BERLIN – Die Europäische Union und insbesondere Deutschland sind der Herausforderung, die ihnen aus dem Rückzug der USA aus ihrer globalen Führungsrolle erwächst, bisher nicht gerecht geworden. Doch angesichts der neuen Konkurrenz durch China und Russlands neuerlicher Großmachtsansprüche müssen die westlichen Länder einen Weg finden, um enger zusammenzuarbeiten.

Fünf Probleme scheinen hierbei lebenswichtig. Das erste ist Deutschlands derzeit stark belastete Beziehung zu den USA. Das heiße Eisen dabei ist das Versäumnis Deutschlands, seine jährlichen Verteidigungsausgaben wie auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 vereinbart auf 2% vom BIP anzuheben. Deutschland zögert aus verständlichen historischen Gründen, zur faktischen Militärmacht Europas zu werden. Hielte es seine Ausgabenverpflichtung ein, würde es 80 Milliarden Euro jährlich für die Bundeswehr bereitstellen; das sind 46 Milliarden Euro mehr, als Frankreich ausgibt.

Allerdings könnte Deutschland, um innerhalb des Bündnisses sein Teil beizutragen, ohne in Osteuropa Ängste auszulösen, 1,5% seines BIP für Ausrüstung und Personal ausgeben und zugleich zusätzliche 0,5% zur Finanzierung von NATO-Operationen in den baltischen Staaten und in Polen aufwenden. Das würde die Fähigkeit der östlichen Mitgliedstaaten erhöhen, sich gegen eine russische Aggression zur Wehr zu setzen, und zugleich Deutschlands Bereitschaft unter Beweis stellen, mehr Verantwortung zu übernehmen.

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