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Bringt Einwanderer-Bashing Stimmen für die Linken?

LONDON – Ist eine harte Haltung in Einwanderungsfragen der Schlüssel zu Wahlerfolgen für das angeschlagene Mitte-Links-Lager? Die dänischen Sozialdemokraten sind davon überzeugt. Sie errangen bei den Parlamentswahlen in diesem Monat den ersten Platz, nachdem sie mit dem Argument angetreten waren, dass die Einwanderer eine Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt im Land und den großzügigen Wohlfahrtsstaat seien. Die rechtsextreme Dänische Volkspartei, deren Parteilinie sich in dieser Botschaft widerspiegelt, erlitt erhebliche Verluste.

Die Mitte-Links-Parteien müssen ihre Attraktivität zweifellos stärken. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im vergangenen Monat sank ihr Wähleranteil in Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien auf neue Tiefststände; in nur fünf der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union konnten sie stimmenstärkste Partei werden. Und obwohl die Mitte-Rechts-Parteien in Europas zunehmend polarisierten und fragmentierten politischen Umfeld ebenfalls Schwäche zeigten, fielen ihre Verluste nicht so hoch aus wie bei den Mitte-Links-Parteien.

Doch unabhängig vom Wahlsieg der dänischen Sozialdemokraten ist die Ablehnung der Einwanderung keine Antwort. Obwohl einige Wähler den Mitte-Links-Parteien zugunsten der Populisten den Rücken kehrten, die den Einwanderern die Schuld an allem in die Schuhe schieben, sollte keine progressive Gruppierung mit Selbstachtung die Rechtsextremen nachahmen. Abgesehen von Prinzipienfragen würde eine derartige Strategie insgesamt nach hinten losgehen. 

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