Der Populismus im Aufwind

PARIS – „Europa hat wieder Wind in den Segeln,” verkündete der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, anlässlich seiner Rede zur Lage der Union letzten September. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die Segel zu zerschlissen sind, um Europa voranzutreiben.

Zehn Jahre nach der weltweiten Wirtschaftskrise kehrt in der europäischen Wirtschaft das Wachstum – und damit auch das Vertrauen – zurück. Und in Junckers Optimismus spiegelte sich möglicherweise auch der Triumph des proeuropäischen Kandidaten Emmanuel Macron bei den französischen Präsidentenwahlen im letzten Jahr wider, der für tiefgreifende Reformen – wie Bankenunion, Fiskalunion und einen gemeinsamen Haushalt – eintritt, um die Integration voranzubringen. 

Allerdings sprechen die jüngsten Wahlen in Österreich, Deutschland und der Tschechischen Republik eine andere Sprache: eine gravierende Bedrohung der Zukunft Europas – der Rechtspopulismus – zeigt sich nämlich immer noch sehr lebendig. Obwohl die Wirtschaftskrise vorüber ist, sind die Narben noch nicht verheilt. Die Haushalte der Mittel- und Arbeiterschicht erholen sich noch immer vom Rückgang ihrer Kaufkraft und sie erinnern sich sehr genau, wie die Banken – die vom Staat gerettet werden mussten – die Kredite beschränkten. Für viele Bürger waren die Lehren klar: im Europa von heute werden Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert.