Wie man die Europäische Politische Gemeinschaft aufbaut

PARIS/BERLIN – Wenn Historiker auf den Eröffnungsgipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zurückblicken, der am 6. Oktober in Prag stattfinden wird, können sie ihn als Wendepunkt für das europäische Integrationsprojekt betrachten. Sie können ihn aber auch als bloße Fußnote ansehen.

Die im Mai vom französischen Präsidenten Emmanuel Macronvorgeschlagene EPG soll den europäischen Staats- und Regierungschefs als Forum dienen, um „einen neuen Raum für die politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit“ zu finden und Themen von gemeinsamem Interesse, wie Energiepolitik und Infrastruktur, zu diskutieren. Auf dem Prager Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidaten, darunter die Ukraine und Moldawien, zusammenkommen. Auch Länder außerhalb der Europäischen Union, wie Israel, die Schweiz und die Türkei, werden vertreten sein. Selbst die britische Premierministerin Liz Truss wird an dem Treffen teilnehmen, obwohl sie den Brexit befürwortet hat.

Der Krieg in der Ukraine hat deutlich gemacht, dass die Beziehungen der EU zu ihren Nachbarn neu gestaltet werden müssen. Die Europäische Nachbarschaftspolitik – ein Rahmen zur Vertiefung der Beziehungen zu den östlichen und südlichen Nachbarn der EU – ist gescheitert, und der Erweiterungsprozess verläuft quälend langsam. Mit der Verleihung des Kandidatenstatus an die Ukraine und die Republik Moldau im Juni demonstrierten die Staats- und Regierungschefs der EU die Art von entschlossenem Handeln, die die neue geopolitische Landschaft erfordert. Die Entscheidung führte jedoch auch zu einem Dilemma: Die EU kann entweder ihren Erweiterungsprozess beschleunigen oder die derzeitigen Kriterien und den Zeitplan beibehalten, was bedeuten würde, dass die Bewerber ein Jahrzehnt lang warten müssten.