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Game of EU-Thrones

PRINCETON – Die Wahlen zum Europäischen Parlament, die am 26. Mai zu Ende gingen, erinnern an eine erneute Aufführung der Fernsehserie Game of Thrones – eine lange und komplexe Geschichte mit einem überraschenden und für viele unbefriedigenden Ergebnis. Ebenso wie bei Game of Thrones wünschen sich einige Fans ein anderes Ende. Sie würden gern die Autoren feuern und das Drehbuch neu schreiben.

Die Europagegner, von denen es einen Moment lang so schien, als würden sie von dem populistischen Triumvirat des Italieners Matteo Salvini, des Ungarn Viktor Orbán und des Amerikaners Steve Bannon zu einem glorreichen Sieg über Brüssel geführt, wurden zurückgeschlagen. Auch die Europafreunde, die die etablierten Parteien der Europäischen Union unterstützen, haben verloren. Und während die alten EU-Parteien zerfleischt wurden, sahen auch die Politiker, die – beim Versuch, die Auswahl des nächsten Vorsitzenden der Europäischen Kommission zu beeinflussen – den Spitzenkandidaten-Prozess erfanden, ziemlich dämlich aus. Kurz gesagt, die konventionellen Erwartungen wurden auf der ganzen Linie enttäuscht.

Ein offensichtliches Ergebnis der Wahl war bereits lang vor der Ankündigung der Ergebnisse klar: Europas traditionelles Duopol aus Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien ist definitiv vorbei. Dieses Duopol war am besten auf der nationalen Ebene erkennbar, wo meist eine leicht konservative und eine leicht sozialistische Partei um das Niveau der Renten, die Lohnpolitik, das Ausmaß der Sozialtransfers und ähnliche Themen stritten. Um den Durchschnittswähler anzusprechen, mussten dabei beide Parteien ihre Position mäßigen. Die Systeme, die sie auf nationalpolitischer Ebene schufen, waren ziemlich stabil, und manche mögen gehofft haben, diesen Mechanismus auch auf die europäische Ebene übertragen zu können.

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