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Ein Parlament ist geboren

BRÜSSEL – Die Wahlen zum Europäischen Parlament waren früher eine langweilige Angelegenheit, die von den Wählern gemieden und von den Medien kaum wahrgenommen wurde. Doch die jüngste Wahl vom letzten Mai-Wochenende markiert eine Trendwende. Sie erregte Aufmerksamkeit, weil Erwartungen widerlegt wurden.

Die seit den ersten Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 rückläufige Wahlbeteiligung stieg diesmal dramatisch an und erreichte einen Wert von etwas mehr als 50 Prozent. Das ist nicht nur die höchste Wahlbeteiligung bei Europawahlen seit 20 Jahren, dieser Wert liegt auch über den 40-50 Prozent, die typischerweise bei Zwischenwahlen in den USA erreicht werden. Ohne Berücksichtigung des Vereinigten Königreichs lag die Wahlbeteiligung bei 53 Prozent und ist somit vergleichbar mit dem Wert bei den US-Präsidentenwahlen des Jahres 2016.

Ein wesentlicher Faktor dieser höheren Wahlbeteiligung war möglicherweise der Aufstieg populistischer Parteien, allerdings nicht aus dem Grund, den man dafür annehmen würde. Meinungsumfragen zeigten seit geraumer Zeit steigende Unterstützung für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union, wobei die Bürger angaben, mehr Vertrauen in EU-Institutionen zu haben als in die entsprechenden Einrichtungen auf nationaler Ebene. Das Schreckgespenst des Brexit und die Angst, populistische Kräfte in anderen Ländern könnten die Vorteile der europäischen Union gefährden, haben also möglicherweise zu einer höheren Wahlbeteiligung beigetragen. Ja, die populistischen Kräfte haben an Boden gewonnen, aber nicht annähernd in jenem Ausmaß, wie es von mancher Seite befürchtet wurde. Darüber hinaus sprach sich keine der größeren populistischen Parteien für einen Austritt aus der EU (oder dem Euro) aus, obwohl dies noch vor einem Jahr 16 dieser Parteien befürworteten.

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