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leonard53_Michael Kappelerpicture alliance via Getty Images_borisjohnsonmerkelmacron Michael Kappeler/picture alliance via Getty Images

Führung in Zeiten der Ansteckung

BERLIN – Googlen Sie einmal die Begriffe „Europa” und „Krise” und Sie bekommen über 784 Millionen Ergebnisse angezeigt. Diese beiden Ausdrücke erscheinen so häufig gemeinsam, dass sie schon ein zusammengesetztes Substantiv sein könnten. Bei jeder neuen Eurokrise fragen sich besorgte Kommentatoren, ob das europäische Projekt überleben wird.  

Oberflächlich betrachtet laufen viele Eurokrisen ähnlich ab. Die europäischen Regierungen durchlaufen verschiedene Phasen der Trauer - von Verleugnung und Wut bis hin zu Erholung und Akzeptanz - und beschuldigen schließlich die üblichen Verdächtigen. Für die Nordeuropäer liegt das Problem immer in Südeuropa; und für die Bewohner des Südens sind die Deutschen die Bösen und China der mögliche Retter.  

Freilich bestehen grundlegende Unterschiede zwischen der Generation von Staats- und Regierungschefs, die Europa durch die Finanzkrise von 2008 steuerte, und denjenigen, die sich jetzt mit COVID-19 auseinandersetzen. Deutlich wurde das in diesem Monat, als sich der frühere britische Premierminister Gordon Brown auf eine Medientour begab, um über die Lehren aus seiner Amtszeit zu sprechen.

Aufgrund seiner proaktiven Reaktion auf die Krise des Jahres 2008 - zu der auch die Organisation des G20-Gipfels im April 2009 gehörte, auf dem sich die Staats- und Regierungschefs der Welt auf eine koordinierte wirtschaftspolitische Vorgehensweise einigten - behaupteten einige Kommentatoren, Brown hätte das globale Finanzsystem im Alleingang gerettet. Derzeit fragt Brown, warum die Spitzenpolitiker von heute keinen derartigen Gipfel einberufen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie im Voraus abzuschätzen.

Die Staats- und Regierungschefs von heute haben dazu eine grundlegend andere Sichtweise. Brown, US-Präsident Barack Obama und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben Boris Johnson, Donald Trump und Emmanuel Macron Platz gemacht (denen man auch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, den italienischen Premierminister Giuseppe Conte sowie den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz hinzufügen würde).

Die politischen Instinkte dieser Spitzenpolitiker wurden von der umfassenden Gegenreaktion gegen das Establishment in den Jahren nach 2008 sowie von der Globalisierung im weiteren Sinne geprägt. Die Staats- und Regierungschefs von heute sind entschieden weniger Atlantiker als es ihre Vorgänger waren. Als junge Erwachsene erlebten sie den katastrophalen Krieg Amerikas im Irak und sahen zu, wie eine von den USA ausgehende Finanzkrise in der ganzen Welt Unheil stiftete. Im Gegensatz zu ihren Vorgängern betrachten sie Amerika - oder zumindest Trumps Amerika – nicht als Lösung, sondern eher als den Ursprung von Problemen.

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Europas derzeitige Spitzenpolitiker sind auch in ihrer wirtschaftspolitischen Ausrichtung viel weniger neoliberal. In der Zeit nach 2008 erwiesen sich sogar Sozialdemokraten, die groß angelegte Konjunkturmaßnahmen gefordert hatten, als relativ konservativ und traten mehr oder weniger für Sparpolitik ein. Da die neue Politikergeneration diese Jahre des Gürtel-enger-Schnallens durchlebte, ist sie auch viel interventionistischer geprägt und das nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. In der Krise von 2008 bestand die größte Angst - um Roosevelt zu zitieren – in der Angst selbst, daher mussten die Regierungen Normalität vermitteln. Die Regierungen von heute müssen die Angst fördern und einsetzen, um das tödliche Virus einzudämmen.

Ebenso wenig teilen die aktuellen Staats- und Regierungschefs das Vertrauen der Vorgängergeneration in globale Governance. Im Gegenteil, ihr erster Gedanke angesichts von COVID-19 war nicht, einen globalen Gipfel einzuberufen, sondern die Grenzen ihrer Länder abzuriegeln und die Lieferketten zu renationalisieren. Diese Vorgehensweise ist möglicherweise Ausdruck der Erfahrungen mit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015, als die multilaterale Regierungsführung spektakulär gescheitert zu sein schien.

Das bringt uns zu einer Spitzenpolitikerin, die eine Verbindung zwischen den beiden Zeitabschnitten herstellt: Kanzlerin Angela Merkel. Während politische Generationen gekommen und gegangen sind, ist Merkel geblieben. Sie ist seit 2005 im Amt und hat es geschafft, ihre Perspektive zu ändern, um den in der jeweiligen Krise vorherrschenden Stimmungen Rechnung zu tragen.

Sie spielte eine aktive Rolle bei der kooperativen Antwort auf die Krise des Jahres 2008 und wurde zum Gesicht der Willkommenskultur der Europäischen Union im Jahr 2015, als diese etwa eine Million Flüchtlinge aufnahm. Jetzt allerdings hat sie Deutschlands Grenzen geschlossen. Nach 2008 beteiligte sie sich am neoliberalen Drängen auf Sparpolitik. Nun allerdings hat sie zugestimmt, sich von der Anti-Defizit-Politik der „schwarzen Null” zu verabschieden und angekündigt, ihre Regierung werde alles Nötige unternehmen, um die deutsche Wirtschaft zu retten. Ihr Vermächtnis wird sich höchstwahrscheinlich auf die Tatsache konzentrieren, dass sie die EU in mehreren Krisen zusammengehalten hat. Viele Menschen haben sie allerdings kritisiert, weil sie in ihrer jüngsten TV-Ansprache – der ersten seit ihrem Amtsantritt – Europa nicht einmal erwähnte.

Angesichts dieser Tendenzen war mancherorts das Argument zu vernehmen, dass es den Spitzenpolitikern in der Zeit der Finanzkrise gelang, die EU vor dem Abgrund zu retten, während die Corona-Generation sie wohl eher zerstören wird. Stimmt das?

Die anfängliche Reaktion auf die Pandemie verheißt nichts Gutes. Europäische Staaten waren sich uneins und deren Bürger haben die Idee der Interdependenz zunehmend infrage gestellt, insbesondere gegenüber Fremden außerhalb ihrer unmittelbaren Gemeinschaft. Andererseits haben alle Eurokrisen die kosmopolitische Interdependenz in ein schlechtes Licht gerückt. In jeder Krise kritisierten die Euroskeptiker das europäische Projekt dafür, dass es ihnen die nationale Kontrolle über Grenzen, Sicherheit oder Geld entzogen hatte. Der COVID-19-Moment ist wohl kaum das erste Mal, dass die Europäer die Folgen einer tieferen Integration fürchten. In den nächsten Monaten wird es zu einem Kampf der Narrative kommen, der die Frage aufwirft, ob die Rettung durch Zusammenarbeit oder Isolation erfolgen wird.

Die Aufgabe der derzeitigen Führungen besteht also darin, so zu agieren, dass sich  Interdependenz für die Menschen wieder sicher anfühlt. Auf seltsame Art und Weise – angesichts ihres fehlenden Glaubens an Europa – könnten diese Spitzenpolitiker über die Glaubwürdigkeit verfügen, für eine neue Zusammenarbeit zu argumentieren, indem sie zeigen, dass dies die beste Möglichkeit für europäische Länder ist, ihre Bürger zu schützen.

An der wirtschaftlichen Front scheint die Europäische Zentralbank nach einigen anfänglichen Ausrutschern in der Kommunikation ihren Weg zu finden. Sie hat sich dazu bekannt, „alles Notwendige” zu tun, um die Eurozone und ihre Volkswirtschaften zu stabilisieren.  Die europäischen Institutionen müssen nun Wege finden, um die Vorgehensweisen der Mitgliedstaaten zu ergänzen, indem man Forschung finanziert, Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte beschafft, Informationen austauscht, an globalen Diskussionen teilnimmt, den Binnenmarkt aufrechterhält und sogar „Corona-Anleihen“ entwickelt.

Wenn es der EU-Führung gelingt zu zeigen, dass die Union eher ein Partner als eine Bedrohung der nationalen Souveränität ist, könnte die Corona-Generation ein noch stabileres Fundament für Europas Zukunft schaffen, als es die Generation 2008 tat.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

https://prosyn.org/D4EinARde;

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