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besch2_ Bernd Wüstneckpicture alliance via Getty Images_germany military Bernd Wüstneck/Picture Alliance via Getty Images

Wer darf europäische Waffen bekommen?

BERLIN – Vor ein paar Monaten beschloss Deutschland,  – gegen die Einwände Frankreichs und Großbritanniens – sein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verlängern, da Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der von Saudi-Arabien angeführten Militärintervention im Jemen bestehen. Dieser innereuropäische Zwist unterstreicht die Uneinigkeit und Ineffizienz, unter denen die europäische Rüstungsexportpolitik nach wie vor leidet. Und weil man nichts unternimmt, um eine Lösung herbeizuführen, untergräbt er auch die Bemühungen der Europäischen Union, ihr Verteidigungsprofil zu schärfen.

Initiativen wie der Europäische Verteidigungsfonds -  mit dem nationale Verteidigungsinvestitionen koordiniert, ergänzt und ausgeweitet werden sollen – wurden als Wundermittel zur Behebung des Problems der europäischen Verteidigungsfähigkeit gepriesen. Doch Frankreichs Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, hat darauf hingewiesen, dass die europäischen Regierungen, so sie gemeinsam militärische Ausrüstung entwickeln wollen, sich auf ihre Partner auch verlassen können müssen, wenn es um den Export der erforderlichen Komponenten geht. Dazu sind transparente und kalkulierbare Ausfuhrregelungen erforderlich.

Wie meine Ko-Autorin Beth Oppenheim und ich in unserem für das Centre for European Reform erstellten Forschungspapier unter dem Titel „Up in arms: warring over Europe’s arms export regime” darlegen, können Rüstungsexporte durch die Verbesserung der Interoperabilität die Verteidigungskooperation mit Verbündeten erleichtern. In einigen Fällen können sie auch genutzt werden, um die Verteidigungsfähigkeiten strategischer Partner zu verbessern und die Bemühungen zur Bewältigung global bedeutender Sicherheitsherausforderungen wie Piraterie oder Terrorismus zu verstärken. Auf nationaler Ebene ermöglichen Exporte in Drittländer es europäischen Verteidigungsunternehmen Skaleneffekte optimal zu nutzen und gleichzeitig wettbewerbsfähigere Produkte herzustellen. Je mehr Länder an diesem Austausch beteiligt sind, desto größer die Wirkung.

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