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Europas schimärenhafte Kapitalmarktunion

LONDON – Das Überleben der Eurozone steht einmal mehr in Zweifel, nun, da Griechenland einen Schuldenerlass und ein Ende der Austerität verlangt – weil sonst …! Doch obwohl Europas Währungsunion in Gefahr ist und seine Bankenunion noch in den Kinderschuhen steckt, stürzt sich die endlos kreative Europäische Kommission bereits wieder in ein neues Abenteuer: eine sogenannte „Kapitalmarktunion“.

Die Relativierung „sogenannte“ ist angemessen, denn einen gemeinsamen europäischen Kapitalmarkt soll das Projekt – auch wenn es bisher nur vage definiert ist – mit Sicherheit nicht schaffen. Dabei sollten die führenden Köpfe der Europäischen Union eigentlich gescheiter sein, als ein derartiges Ziel zu verkünden, das einen neuen Vertrag erfordern würde – niemand ist bereit, dieses heiße Eisen anzufassen. Schließlich sind die europäischen Wähler derzeit absolut nicht in der Stimmung, Brüssel weitere Befugnisse zu übertragen.

Tatsächlich begann die Kapitalmarktunion als ein von einem der Gefolgsleute von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geprägter Slogan. Nun steht der neue EU-Kommissar für die Finanzmärkte, der Brite Lord Jonathan Hill, vor der undankbaren Aufgabe, diese dürren Knochen mit Fleisch zu behaften. Die Konsultationsrunde für das „Grünbuch“ zu diesem Thema hat mehr Fragen als Antworten hervorgebracht.

Denkfabriken, Lobbygruppen und nationale Aufsichtsbehörden versuchten umgehend, Hills Arbeit zu beeinflussen und Initiativen, die ihren Interessen schaden könnten, abzuwenden. Die Bank von England hat argumentiert, dass der Europäischen Zentralbank nicht erneut, wie bei der Bankenunion, zusätzliche Befugnisse zu Lasten der nationalen Notenbanken übertragen werden dürfen. Die Kapitalmarktunion, so die Bank von England, „erfordert keine institutionelle Änderung“, daher solle keine übergeordnete Regulierungsbehörde geschaffen werden.