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Neue Waffen für die EZB

ATHEN – Mario Draghi hat während seiner Amtszeit als Präsident der Europäischen Zentralbank eine Reihe von Waffen geschmiedet, die er einsetzte, um die Eurozone vor gefährlichen deflationären Kräften abzuschirmen. Ohne sie wäre der Euro Geschichte. Jedoch wurde das Gespenst der Deflation, das das Europa heimsucht, nie wirklich besiegt, und jetzt ist es zurück – und zwar mit beträchtlicher Kraft.

In den letzten Tagen seiner Präsidentschaft nun wirft Draghi dem Problem alles entgegen, was er aufzubieten hat; er hofft, den europäischen Regierungen und seiner Nachfolgerin Christine Lagarde damit Zeit zu erkaufen. Doch ähnlich Antibiotika, gegen welche die Bakterien eine umfassende Resistenz entwickelt haben, haben seine Waffen inzwischen ihre Wirkung verloren. Stattdessen schaden sie den Sparern im Kern Europas erheblich, und diese Sparer geben nun der EZB die Schuld für die resultierenden negativen Zinssätze, die ihre Ersparnisse angreifen, ohne dabei spürbare produktive Investitionen in die grünen Technologien und die Infrastruktur zu unterstützen, die Europe so verzweifelt braucht.

Auf seiner vorletzten Pressekonferenz als EZB-Präsident warnte Draghi, dass die EZB kaum noch Waffen zur Bewältigung der Aufgabe in ihrem Arsenal habe. Er drängte daher die Politik, durch Steigerung der öffentlichen Ausgaben und eine deutliche Lockerung des absurden Bekenntnisses der EU zu einer prozyklischen Fiskalpolitik (von der er zu Recht fürchtet, sie würde die kommende Rezession verschärfen) die Gesamtnachfrage anzukurbeln.

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