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Europa an der Seitenlinie

München – Die liberale internationale Ordnung, die nach dem Ende des Kalten Krieges zur Stabilisierung der Welt beigetragen hat, steht unter Druck. Der Revanchismus in Russland, das Chaos im Nahen Osten und die brodelnden Spannungen im Südchinesischen Meer sind Symptome dafür, dass das System ins Wanken gerät.

Die Gründe für diese Instabilität sind vielfältig: Zu ihnen gehören die Verlagerung der wirtschaftlichen Macht von Westen nach Osten, die Schwächung der formalen Institutionen und die verbreitete Unzufriedenheit in den westlichen Demokratien. Vor allem trugen aber zwei große Entwicklungen dazu bei, die liberale internationale Ordnung zu unterminieren: der Rückzug der Vereinigten Staaten aus ihrer weltweiten Führungsrolle und die andauernde Krise in Europa.

In letzter Zeit gibt es Anzeichen dafür, dass die USA sich wieder mehr Geltung verschaffen. Nach sechs Jahren der „Führung aus dem Hintergrund“ und des Ziehens bedeutungsloser roter Linien hat US-Präsident Barack Obama begonnen, sich angesichts der globalen Bedrohungen um innovative und flexible Arrangements diplomatischer und militärischer Art zu bemühen.

2015 spielte die Obama-Regierung eine entscheidende Rolle beim Klimaschutzabkommen von Paris und bei der Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms. Und letzte Woche hat US-Verteidigungsminister Ashton Carter einen Vorschlag für das Militärbudget von 2017 veröffentlicht, der Pläne für ein entschiedenes globales Auftreten enthält. Dazu gehören die Finanzierung von Marineoperationen in Asien, eine Ergänzung des beim Kampf gegen den Islamischen Staat aufgebrauchten Militärarsenals und eine Verpflichtung zu technologischen Innovationen.