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Drei Neujahrswünsche für Großbritannien und die EU

BRÜSSEL – Das Ende des Jahres ist eine Zeit für einen Abschluss und einen Neubeginn. Ende 2019 trifft dies sicherlich auf den Brexit zu: Nach dem Sieg des britischen Premierministers Boris Johnson und seiner Tories bei den Wahlen in diesem Monat ist es jetzt klar, dass das Vereinigte Königreich die Europäische Union am 31. Januar 2020 verlässt.

Viele, darunter auch ich, bedauern dies. Aber es ist auch eine Gelegenheit, zwischen Großbritannien und der EU eine neue Partnerschaft zu besiegeln. Und außerdem hätten die Dinge viel schlimmer kommen können: Mit dem Austrittsabkommen vom vergangenen Oktober konnte ein destruktiver „harter“ Brexit verhindert werden.

Seit dem Beginn der Brexit-Verhandlungen sind wir auf der Seite der EU – also die 27 Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament – nicht von den zentralen Interessen der Union abgewichen. Auch die Notwendigkeit, Einheit und Solidarität zu bewahren, haben wir nicht aus den Augen verloren. Wichtig war es uns in erster Linie, die Rechte der europäischen Bürger zu schützen – unter anderem durch eine Lösung für die Menschen in Nordirland und der Republik Irland, für die es bei den Verhandlungen nicht nur um Handel und Wirtschaft ging, sondern auch um Frieden und Stabilität. Während des gesamten Prozesses haben wir den Gemeinsamen Markt der EU geschützt – ebenso wie seine Garantien für die Konsumenten, seine Gesundheitsstandards für Menschen und Tiere sowie seine Schutzmechanismen gegen Betrug und Schmuggel. Aber wir haben auch unser Möglichstes getan, um zwischen der EU und dem Königreich ein Klima des Vertrauens zu bewahren und eine solide Grundlage für eine neue Partnerschaft aufzubauen.

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