Europas viel zu komplexe Union

PRINCETON – Vor einigen Jahren drohte die europäische Schuldenkrise, das Schiff der Währungsunion zu versenken. Heute steht die Europäische Union vor noch größeren Problemen: Die Nord-Süd- und Ost-West-Spannungen in Europa haben sich vergrößert. Und nun ist nicht einmal mehr die Zukunft der Regierung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel sicher. Ist es denkbar, dass die EU an diesen Spannungen zerbricht?

Logisch betrachtet gibt es keinen Grund, warum die EU jetzt am Rand des Untergangs stehen sollte. Immerhin wurde endlich eine nachhaltige Einigung über die griechischen Schulden erreicht, und das Flüchtlingsbüro der Vereinten Nationen hat in diesem Jahr nur 42.213 Flüchtlinge registriert – viel weniger als die Millionen, die 2015 an der Grenze der EU eintrafen.

Und trotzdem hat in diesem Jahr die Angst vor Migration einen Höchststand erreicht. Dies scheint nicht nur eine verzögerte Reaktion auf die große Einwanderungswelle vor drei Jahren zu sein, sondern auch die Unsicherheit nach der Finanzkrise von 2008 widerzuspiegeln. Die Europäer sorgen sich stärker um die Zukunft als noch vor zehn Jahren – nicht zuletzt deshalb, weil sie nicht davon überzeugt sind, dass ihre Politiker auf die aktuellen Probleme eine effektive Antwort haben.

Diese Probleme gehen weit über die Migration und die anhaltende Euro-Debatte hinaus: Auch das Sicherheitsthema der anhaltenden Kämpfe in der Ukraine, die Koordination der Energiepolitik, die blockierten Brexit-Verhandlungen und die Bedrohung durch einen weltweiten Handelskrieg stehen auf der Tagesordnung. Bis jetzt konnte die EU nicht beweisen, dass sie sich diesen Problemen stellen kann – noch nicht einmal beim Handel, dem einzigen Politikbereich, der komplett in der Zuständigkeit der EU-Gesetzgebung liegt.

Theoretisch könnten all diese Probleme gemeinsam mit einer Art „großem Abkommen“ gelöst werden. Die Vorteile einer solchen Vereinbarung liegen auf der Hand: In einer unsicheren Welt bietet die Mitgliedschaft in einer größeren Gemeinschaft wertvollen Schutz und Rückhalt. Nicht alle Länder können dabei immer zu den Gewinnern zählen, aber jedem Land geht es insgesamt besser.

Beispielsweise müssten Italien und Griechenland dann immer noch Asylsuchende registrieren und ihnen medizinische und soziale Hilfe anbieten, aber ihre europäischen Partner würden sie dabei unterstützen, da sie von einer stärkeren, europäisch überwachten Grenze profitieren. Und höhere Investitionen in die Netze zur Energieübertragung würden für alle EU-Mitglieder eine größere Ausfallsicherheit bedeuten.

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Trotz all dieser Vorteile waren große Abkommen in Europa immer eine Art Fata Morgana. Eins der größten Hindernisse ist die Komplexität der EU. Die Gemeinschaft hat ein Problem mit chaotischen Situationen – ebenso wie Deutschlands hoch disziplinierte Fußballmannschaft nicht in der Lage war, zu Beginn der Weltmeisterschaft dem unbändigen Spiel ihrer mexikanischen Gegner standzuhalten. (Dies ist nicht das erste Fußballspiel, das symbolische Bedeutung für den Zustand der EU hat: Im Sommer 2012, auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise in der Eurozone, fand zeitgleich zum entscheidenden europäischen Gipfel das Europacup-Spiel zwischen Italien und Deutschland statt.)

Die Welt des Jahres 2018 kann man tatsächlich mit einem chaotischen Spiel vergleichen. Nehmen wir den jüngsten G7-Gipfel in Quebec, wo es vor allem um die Handelsbeziehungen ging. Dies ist ein Bereich, in dem die EU eigentlich erheblichen Einfluss haben sollte. Aber ihre Vertreter haben eine einmalige Gelegenheit verpasst: US-Präsident Donald Trump, der sich im Chaos zu Hause fühlt, bot zu den Handelskriegen, die er selbst erklärt hat, eine Alternative an: die völlige Abschaffung der Zollschranken. Die Europäer hätten diesen Vorschlag aufgreifen und auf eine schnelle politische Absichtserklärung bestehen sollen.

Erinnern wir uns an eine ähnliche Aktion, die letztlich den Kalten Krieg beendet hat. 1990 machte Sowjetführer Michail Gorbatschow dem Weißen Haus einen unerwarteten Vorschlag: Er meinte, die NATO-Mitgliedschaft eines vereinigten Deutschlands könne den Kontinent stabilisieren. US-Präsident George H.W. Bush und seine Berater griffen die Gelegenheit am Schopfe und drängten Gorbatschow zu einem schnellen Abschluss.

Im Fall Trumps beim G7-Gipfel hätte eine Einigung zur Abschaffung der Zölle der ganzen Welt gut getan, auch wenn Trump später versucht hat, einen Rückzieher zu machen. Die Schranken waren sowieso nicht besonders hoch: Die durchschnittlichen Zölle aller US- und EU-Produkte liegen bei lediglich 1,6%. Auf Null zu kommen wäre relativ leicht und ein starkes Signal für eine sichere Weltwirtschaft – ohne Vergeltungseskalationen oder die Unterbrechung der weltweiten Lieferketten.

Natürlich wäre eine solche Einigung für die EU eine Herausforderung. Manche Unternehmen, insbesondere in der Landwirtschaft, sind momentan stärker geschützt als andere, also würde eine Abschaffung der Zölle die Binneninteressen innerhalb der EU (und den USA) verändern.

Das grundlegende Problem ist aber, dass sich die europäischen Politiker auf dem Gipfel nicht schnell genug verständigen konnten, um rechtzeitig zu reagieren. Europa hat zu viele bewegliche Teile. Die EU ist absichtlich komplex aufgebaut, um eine Vielzahl nationaler Interessen koordinieren zu können. In normalen Zeiten ist diese Komplexität in Ordnung, aber wenn es hektisch wird, kann sie zum Problem werden. Dann erinnert die EU mehr an das Habsburger Kaiserreich – ein kompliziertes Sammelsurium von Nationalitäten, über das sich die Satiriker amüsierten, die Lage sei verzweifelt, aber nicht ernst.

Das Habsburger Reich hatte ebenfalls die Möglichkeit eines großen Abkommens – einer umfassenden politischen Umstrukturierung, die das politische Gewicht ihrer Nationalitäten verändert hätte, aber nie zustande kam. Statt dessen glaubte die politische Elite damals, nur eine externe politische Herausforderung – in diesem Fall ein kurzer Krieg – könne das Problem lösen. Aber der Erste Weltkrieg war kein kurzer Krieg, und anstatt das Kaiserreich zu retten, zerstörte er es.

Nach 1918 sehnten sich viele ins alte Reich zurück. Plötzlich wirkte es besser, toleranter und sogar handlungsfähiger als die Gruppe konkurrierender Nationalstaaten, die ihm folgten. Die heutigen Europäer sollten also vorsichtig sein. Erlauben sie den Ängsten der Gegenwart weiterhin, sie am Handeln zu hindern, könnten sie bald bereuen, eine verlorene Gelegenheit verpasst zu haben.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

http://prosyn.org/OglScoN/de;

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