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Europas Mangel an Visionen

PARIS – In Westeuropa – also in jenem Teil Europas, den der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld boshafterweise als „Altes Europa“ bezeichnete – befinden sich beinahe alle Regierungen in großen politischen Schwierigkeiten. Die neue Koalitionsregierung in Großbritannien mag eine Ausnahme bilden – vorerst. In den großen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bewegen sich die Beliebtheitswerte der Staats- und Regierungschefs – Nicolas Sarkozy in Frankreich, Silvio Berlusconi in Italien, Angela Merkel in Deutschland und José Luís Rodriguez Zapatero in Spanien – um 25 % oder weniger.

Egal, ob es sich dabei um Konservative wie Sarkozy, Christdemokraten wie Merkel, Rechtspopulisten wie Berlusconi oder Sozialisten wie Zapatero handelt: die politische Ausrichtung spielt offenbar keine Rolle. Wer in Europa heutzutage an den Schalthebeln sitzt, befindet sich in Schwierigkeiten.

Was ist da so falsch gelaufen? Die Wirtschaftskrise scheint die naheliegendste Erklärung zu sein, vielleicht zu naheliegend.

Als vor zwei Jahren die Schockwellen des Zusammenbruchs der Immobilienblase in den USA Europa erreichten, reagierten die Staats- und Regierungschefs mit sichtlicher Entschlossenheit, wodurch sie ihre Popularität eine Zeitlang steigern konnten. In den frühen Tagen der Finanzkrise schienen paradoxerweise weniger die Sozialisten, als vielmehr die konservativen und marktorientierten Politiker die Oberhand zu behalten – denen offenbar eher zugetraut wurde, die Wirtschaft zu retten.