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Europas paradoxes Parlament

Was machen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (MdEP) eigentlich? Die meisten der etwa 375 Millionen Wahlberechtigten bei den Wahlen zum EU-Parlament zwischen 4. und 7. Juni haben davon möglicherweise nur eine nebulöse oder überhaupt keine Vorstellung. Das erklärt auch, warum die Wahlbeteiligung in der gesamten Europäischen Union wahrscheinlich katastrophal niedrig ausfallen wird. Vor dreißig Jahren, als die ersten Parlamentswahlen abgehalten wurden, gingen fast zwei Drittel der Wahlberechtigten zu den Urnen, aber über die Jahre ist die Wahlbeteiligung beständig gesunken. Heuer könnte sie auf 30 Prozent fallen.

Insgesamt sind die europäischen Politiker stolz auf die EU und die Art wie diese erweitert und vertieft wurde. Aber die zunehmende Komplexität der EU ist auch die Grundursache für die schwindende Begeisterung der Wähler. Deren Desinteresse gibt daher auch Anlass zu ernsthafter Sorge.

Die Wahlen zum EU-Parlament selbst sind kurios und nicht zufrieden stellend. Es gibt keine EU-weiten Themen, zu denen die Wähler ihre Stimme abgeben können. Und da auf einen EU-Abgeordneten durchschnittlich gut über eine halbe Million Wähler kommen, ist diese Wahl auch keine Abstimmung über die  persönliche Beliebtheit eines Kandidaten. Im Großteil Europas bieten diese Wahlen den Wählern eher eine Gelegenheit, Proteststimmen zu nationalen Fragen abzugeben.

Paradoxerweise hängt jedoch sehr viel von diesem Wahlausgang ab. Die Anzahl der von Sozialisten und Mitte-Rechts-Parteien errungenen Parlamentssitze wird die Zusammensetzung der nächsten Europäischen Kommission beeinflussen – und daher auch politische Agenda der EU bis 2014.