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Europas Stunde der Entscheidung

Ist Amnesie ein integraler Bestandteil der Politik? Im Hinblick auf den Vertrag über die Reform der EU-Institutionen, der im November unter Dach und Fach gebracht wird, deuten die jüngsten Ereignisse darauf hin, dass Amnesie dabei tatsächlich eine zentrale Rolle spielt.

Untersuchen wir doch einmal die „Krankheit“, die gewisse EU-Regierungschefs mit fragwürdiger Einstellung dazu bringt, sogar die jüngste Vergangenheit zu vergessen. Man engagiert sich hauptsächlich im innenpolitischen Bereich und um den Mitbürgern keine schlechten Nachrichten überbringen zu müssen, wird rasch Europa als Sündenbock präsentiert. Manche Regierungschefs zeigen separatistische Tendenzen, die ihre Wähler beunruhigen und frustrieren. Es ist daher kein Wunder, dass viele EU-Bürger sich weigern oder zumindest zögern, sich für die europäische Sache zu begeistern.

Mit dieser Form des politischen Schwindels kann man vielleicht Wahlen gewinnen, aber man untergräbt damit jede Chance, Politik als einen Prozess zu erfahren oder wahrzunehmen, der zur globalen Entwicklung beitragen kann.

Man denke an den neuen britischen Premierminister Gordon Brown, der meinte, dass die Globalisierung dem europäischen Projekt jeglichen Sinn entziehe. Diese Art des politischen Autismus verhindert in Wahrheit, dass sich die EU den Veränderungen anpasst und in der Lage ist, Lösungen für die Herausforderungen der Globalisierung zu finden.