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Europas Militär-Revolution

BRÜSSEL: Die Einführung des Euros – eine revolutionäre Innovation in einer EU, deren Natur eher darin besteht, sich langsam und stoßweise zu entwickeln – hat Diskussionen auf dem gesamten europäischen Kontinent und darüber hinaus provoziert. Pläne für eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik indes haben eine weit geringere Aufmerksamkeit erregt. Das wird allerdings nicht lange so bleiben, fragen doch die US-Amerikaner immer häufiger „Warum die Aufregung?“, und weisen auf die Wirksamkeit der NATO hin. Europäer halten solche Fragen oftmals für schwierig zu beantworten, nicht zuletzt deshalb, weil es auf solche Fragen nicht nur eine einzige Antwort gibt.

Für diejenigen, die an ein noch näher zusammenwachsendes Europa glauben, ist eine engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung selbstverständlich wünschenswert. Andere betonen dagegen die pragmatische Seite und machen darauf aufmerksam, dass EU-Mitglieder weit mehr erreichen können, wenn sie auf dem Gebiet der Außen- bzw. Verteidigungspolitik zusammenarbeiten, als wenn sie jeweils ihren eigenen Weg gehen. Diese Pragmatiker heben die wachsende Anzahl externer Herausforderungen – wie sie beispielsweise durch den Balkan, den Mittleren Osten, Afrika usw. bestehen – hervor, die ein gemeinschaftliches Handeln notwendig machen.

Ein drittes Argument, das von einigen französischen Gaullisten und zahlreichen EU-Linken ins Feld geführt wird, lautet dahingehend, dass Europa eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik braucht, um der US-amerikanischen Hegemonie widerstehen zu können. Diese anti-amerikanische Sichtweise ist jedoch nicht weit verbreitet. Die Verfechter einer gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik für die gesamte EU sehen vielmehr in einem Europa, dass dazu in der Lage ist, seine eigene Verteidigung zu gewährleisten, einen besseren Partner auch für die USA.

Doch hinsichtlich des unbestimmten anzunehmenden Einsatzes der schnellen Eingreiftruppen, der einen Meilenstein bei der Verwirklichung dieser gemeinsamen Politik darstellt, kommen gegenwärtig zunehmend Verwirrung und Zweifel auf. Die schnellen Eingreiftruppen, so wird behauptet, sollten dazu in der Lage sein, die so genannten „Petersberg“-Aufgaben zu erfüllen. Nur kann der Begriff „friedensschaffende Maßnahmen“ (eine der Aufgaben) alles umfassen: angefangen mit der Operation Alba – für die Italien im Jahr 1997 eine 6000 Mann starke europäische Truppe nach Albanien geführt hat, um die dort herrschende Anarchie zu bekämpfen – über einen Angriff auf die den UN-Friedenstruppen Widerstand leistenden Rebellen in Sierra Leone, bis hin zu einem Konflikt vom Typ des Golfkrieges. Da alle EU-Regierungen wissen, dass Europa in absehbarer Zukunft nur dazu in der Lage sein wird, bescheidene Militäroperationen durchzuführen, hat es keinen großen Wert, bereits jetzt darüber zu befinden, wie die schnellen Eingreiftruppen verwendet werden könnten.