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Europa: Ungerechtigkeit bei Militäreinsätzen

LONDON: Die Kosten der Entsendung von Truppen und militärischem Gerät, um in anderen Teilen der Welt für Sicherheit zu sorgen, wann und wo dies nötig ist, verursacht europaweit erhebliche finanzielle Kopfschmerzen. Tatsächlich stehen Europas Finanzminister bei der Frage, welchen Anteil ihrer strapazierten Budgets sie dem Militär zuweisen sollen, vor einem Dilemma, und die Vertreter seiner Verteidigungsressorts müssen irgendwie dafür sorgen, dass die kostbaren Gelder in möglichst effizienter Weise ausgegeben werden.

Akut ist das Problem in Großbritannien, und zwar nicht nur aufgrund unserer gegenwärtigen Stationierung von Truppen in Afghanistan und im Irak, sondern auch wegen der unfairen Systeme, gemäß welcher NATO-geführte Missionen und Militäroperationen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) finanziert werden. Bei beiden Systemen tragen diejenigen, die die Verantwortung für die Durchführung der Militäraktionen übernehmen, zugleich den Löwenanteil der finanziellen Belastungen. Es ist an der Zeit, dass unsere kollektiven Sicherheitsbündnisse diese ungerechten Finanzierungsmethoden überarbeiten und dafür sorgen, dass alle Mitgliedsstaaten ihren anteiligen Beitrag für die globale Sicherheit leisten.

Es ist kein Geheimnis, dass das britische Verteidigungsministerium vor einer Finanzierungskrise steht. Obwohl britische Truppen seit 2003 an zwei bedeutenden Militäroperationen beteiligt sind, machen die Verteidigungsausgaben derzeit lediglich 2,3% vom BIP aus – der niedrigste Stand seit den 1930er Jahren. Der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Staatsausgaben insgesamt ist von 7,8% (1998) auf 6,1% (2006) gesunken.

Aufgrund der aktuellen Operationen im Irak und in Afghanistan wird jede künftige britische Regierung ein Militär erben, das überbeansprucht und unterbemannt ist und mit verschlissenem Gerät auskommen muss. Die hiermit verbundenen Finanzlasten belaufen sich auf mehrere Milliarden Pfund.