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Italien als Europas Muse?

ROME – Die von der griechischen Staatsschuldenkrise ausgelöste Ansteckung im Euro-Raum hat nun Italien erfasst. Zusammen mit einer haushaltsbewussten Opposition gelang es Silvio Berlusconis Regierung, innerhalb von nur wenigen Tagen die Zustimmung des Parlaments zu einem Maßnahmenpaket in der Höhe von 50 Milliarden Euro zu erlangen. Mit diesem Paket soll das Vertrauen der Märkte und die Solidität der wirtschaftlichen Grundlagen in Italien wiederhergestellt werden.  

In Ermangelung eines starken und glaubwürdigen Engagements der EU, dieser Ansteckung Einhalt zu gebieten, gehen andere von der Staatsschuldenkrise betroffene Länder der Eurozone ähnlich vor. Aber Finanzier George Soros hat recht: Europa braucht einen „Plan B“. Die schwere Krise der Eurozone und der Europäischen Union darf nicht ungenutzt bleiben. Vielmehr muss sie herangezogen werden, um Europa auf seinem Weg in Richtung Integration voranzubringen, damit in der Union keine Gegenbewegung einsetzt.

Als der Euro ins Leben gerufen wurde, waren sich seine Architekten sehr wohl bewusst, dass in der Geschichte keine Währungsunion ohne politische Union erfolgreich war. Dennoch setzte man die Hoffnungen auf die Existenz eines großen europaweiten Marktes und die Zusagen der Eurozonen-Mitglieder, ihre Haushaltsdefizite, Staatsschulden und die Inflation unter Kontrolle zu halten. Aber mehrere Länder der Eurozone hielten nicht Wort und die Krise rund um deren Staatsschulden gefährdet nun das Überleben der Eurozone als Ganzes.

Da die Koordination zwischen den souveränen Staaten offenkundig nicht funktioniert, bleiben nur mehr zwei Möglichkeiten. Eine davon ist, dass die Eurozonen-Mitglieder souverän bleiben und ihre Währungskompetenzen zurückverlangen. Dies würde nicht nur den Tod des Euro, sondern auch eine Bedrohung des Binnenmarktes und der schieren Existenz der EU bedeuten. Die andere Möglichkeit ist, mehr Souveränitätsrechte an die EU abzugeben. Dies impliziert nicht nur das Überleben des Euro, sondern auch die – vielleicht noch wichtigere – Geburt einer europäischen politischen Union.